US-Justizminister weist Trumps Kritik zurück
Washington (APA/dpa/Reuters) - US-Justizminister Jeff Sessions hat sich gegen Kritik von Präsident Donald Trump gewehrt. Trump hatte Session...
Washington (APA/dpa/Reuters) - US-Justizminister Jeff Sessions hat sich gegen Kritik von Präsident Donald Trump gewehrt. Trump hatte Sessions in einem Interview vorgeworfen, sein Ministerium nicht unter Kontrolle zu haben. Sessions widersprach und betonte die Unabhängigkeit seines Hauses.
Er habe die Kontrolle über das Ministerium am Tag übernommen, als er vereidigt worden sei, weswegen man einen „beispiellosen Erfolg“ dabei gehabt habe, Trumps Agenda durchzusetzen, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung des 71-Jährigen.
„Solange ich Justizminister bin, wird das Handeln des Justizministeriums nicht unangebracht durch politische Erwägungen beeinflusst werden“, erklärte Sessions weiter. „Ich fordere die höchsten Standards, und wo sie nicht erfüllt werden, ergreife ich Maßnahmen. Allerdings hat keine Nation eine talentiertere, engagiertere Gruppe von Ermittlern und Staatsanwälten als die Vereinigten Staaten.“
Trump hatte sich in dem Interview des Senders Fox News über Sessions äußerst wütend über Sessions gezeigt. „Ich habe einen Justizminister ins Amt geholt, der nie die Kontrolle über das Justizministerium übernommen hat“, sagte er. Der Präsident sprach auch von Korruption im Justizministerium.
Trump kritisierte Sessions erneut scharf dafür, dass er sich aus den Russland-Ermittlungen zurückgezogen hatte. Er habe sich gefragt, was für ein Mann so etwas tue, erklärte der Präsident.
Sessions hat als oberster Chefankläger die Aufsicht über das FBI und wäre damit eigentlich auch für die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zuständig. Wegen Befangenheit hält er sich aber heraus.
Der Trump nahestehende Senator Lindsey Graham nannte es „sehr wahrscheinlich“, dass Trump noch während seiner ersten, laufenden Amtszeit einen neuen Justizminister benennen werde. Der Präsident habe ein Anrecht darauf, den Posten mit jemanden zu besetzen, dem er vertraue und der qualifiziert sei. Allerdings wiederholte Trumps Parteikollege auch eine frühere Warnung an den Präsidenten, dies nicht vor den Kongresswahlen im November zu tun.
In den USA werden die Minister zwar vom Präsidenten nominiert, müssen jedoch vom Senat bestätigt werden. Sessions war selbst früher Senator.