Kurz will EU bei Vermeidung von hartem Brexit helfen

Erfurt (APA/Reuters) - Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will EU-Chefunterhändler Michel Barnier im Bemühen unterstützen, einen harten Brexit zu vermeiden. Das „große Ziel“ Österreichs sei, dass es während seiner EU-Ratspräsidentschaft gelinge, einen Deal mit Großbritannien zustande zu bringen, sagte Kurz am Donnerstag in Erfurt.

Ein harter Brexit solle vermieden und ein „geordnetes Miteinander auch in Zukunft“ sichergestellt werden. Die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, sei „wahrscheinlich die schlechteste Entscheidung der letzten Jahre“ gewesen, sagte Kurz beim Jahresempfang der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.

Großbritannien verlässt nach derzeitigem Stand die EU am 29. März 2019. Offen ist allerdings, ob es überhaupt zu einer Einigung zwischen EU und Großbritannien kommt oder ob es einen ungeregelten beziehungsweise „harten“ Brexit gibt. Einer der Hauptstreitpunkte ist die Gestaltung der künftigen EU-Außengrenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland.

Nach bisheriger Planung soll auf dem Gipfel am 18. und 19. Oktober über den Brexit-Vertrag entschieden werden, um genügend Zeit für die erforderliche Ratifizierung in allen Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament zu haben. Nach Einschätzung ranghoher EU-Diplomaten dürften die Brexit-Verhandlungen aber dann nicht abgeschlossen sein, wahrscheinlich ist demnach ein Extra-Gipfel im November nötig.