EU-Treffen zu „Diciotti“ - Brüssel warnt Italien vor Drohungen

Brüssel (APA) - Spitzenbeamte („Sherpas“) von zwölf EU-Staaten, darunter Österreich, sind am Freitag in Brüssel zusammengekommen, um eine Lösung im Streit um das italienische Küstenwachenschiff „Diciotti“ und andere Flüchtlingsschiffe zu finden. Die EU-Kommission dämpfte die Erwartungen und warnte Italien vor Drohungen.

Italien hat der Europäischen Union mit einem Zahlungsstopp seiner monatlichen EU-Beiträge gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf der „Diciotti“ durch die EU-Partner geben. „In Europa führen Drohungen zu nichts“, sagte ein Kommissionssprecher. Die EU gründe auf Regeln, dies gelte auch für die Budgetzahlungen.

Für eine Lösung für die „Diciotti“ verantwortlich seien in erster Linie die EU-Mitgliedstaaten und nicht die EU-Kommission. Ohne Italien beim Namen zu nennen, betonte der Sprecher, man sollte sich jetzt nicht in Schuldzuweisungen üben.

Es seien keine Entscheidungen von dem informellen Sherpa-Treffen zu erwarten, sagte eine EU-Kommissionssprecherin. Das Treffen sei breiter angelegt und sollte zu strukturelle Lösungen führen, um nicht für jedes Schiff einzeln einen Ausweg finden zu müssen. Die Sprecherin bestätigte, dass die eingeladenen zwölf Staaten an dem Treffen teilnehmen. Laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA sind dies Italien, Frankreich, Deutschland, Österreich, Spanien, Portugal, Luxemburg, die Niederlande, Belgien, Malta, Griechenland und Irland.

Auf Spekulationen, was passiert, wenn Italien seine EU-Beiträge nicht zahlt, wollte die EU-Kommission nicht eingehen. Ein Sprecher betonte, dieses Szenario habe es noch nie gegeben. Die EU-Staaten hätten eine klare rechtliche Verpflichtung, jeden Monat ihren Anteil zu zahlen. Italien sei derzeit Nettozahler, sagte der Sprecher. Das Land habe in den vergangenen drei Jahren jeweils zwischen zehn und zwölf Mrd. Euro an EU-Hilfen erhalten, vor allem für Strukturhilfen, Investitionen und Forschung. Erst kürzlich habe die EU-Kommission Italien mit neun Millionen Euro zur Bewältigung der Migration unterstützt.