Merkel vermied in Armenien das Wort „Völkermord“

Eriwan (APA/Reuters/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich indirekt hinter die Interpretation der Ermordung der Armenier im Osmanischen Reich als Genozid gestellt, den Begriff Völkermord aber vermieden. „Ich habe das Gedenken in dem Geiste vorgenommen, den auch die Diskussion des Bundestages von Juni 2016 ausgedrückt hat“, sagte Merkel am Freitag in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

Merkel hatte zunächst die Gedenkstätte Zizernakaberd (Schwalbenfestung) besucht und dort am Mahnmal zum Gedenken der Ermordeten Blumen und einen Kranz niedergelegt und eine Tanne gepflanzt. Es folgte ein Gespräch mit Ministerpräsident Nikol Paschinian.

Der Deutsche Bundestag hatte 2016 mit breiter Mehrheit eine Resolution beschlossen, in der von einem „Völkermord“ an den rund 1,5 Millionen Armenier im Ersten Weltkrieg die Rede ist. Merkel bezeichnete die Resolution als wichtigen Schritt bei der Entwicklung der Erinnerungskultur und als eine politische Einordnung, „aber ausdrücklich keine juristische“.

2016 hatte es massive Proteste der Türkei gegen die Bundestags-Resolution gegeben. Das Land bestreitet einen Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vehement. Die Türkei argumentiert, dass damals auch viele muslimische Türken verfolgt worden seien. Der Streit über die Anerkennung des Völkermordes als historische Tatsache belastet bis heute die Beziehungen zwischen der Türkei auf der einen Seite und Armenien sowie vielen westlichen Staaten auf der anderen Seite.

Deutschland und Armenien sollten laut den Worten Merkels beim Thema Migration aus der Region nach Europa enger zusammenarbeiten. Eine Liberalisierung der Visumspflicht für Armenier für die EU und Deutschland hänge eng damit zusammen, wie man in Asyl-Fragen und Fragen der Migration vorankomme, sagte Merkel. „Die Perspektive bleibt natürlich, aber wir haben noch einiges zu tun.“

Merkel sagte Armenien weitere Unterstützung bei einer politischen Lösung des Konfliktes mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach zu. Die bilaterale Zusammenarbeit sei gut, könne aber noch verbessert werden. Beide Seiten wollen im Kultur-, Wissenschafts- und wirtschaftlichen Bereich enger zusammenarbeiten, sagte Merkel und nannte unter anderem Rohstoffe, Infrastruktur und auch Ausbildung.

(Alternative Schreibweise: Paschinjan)