Keine Einigung über „Diciotti“-Migranten: Italien empört

Rom (APA) - Italien reagiert verärgert auf das ergebnislose Treffen von zwölf EU-Staaten in Brüssel, darunter Österreich, über eine mögliche Verteilung der Flüchtlinge an Bord des Schiffes „Diciotti“, die seit vier Tagen in Catania auf die Landung warten. Europa habe eine gute Gelegenheit verloren, die „Prinzipien der Solidarität und der Verantwortung“ zur Geltung zu bringen, so Premier Giuseppe Conte.

Der italienische Regierungschef sprach von einer Kluft zwischen den Worten der EU-Mitglieder, die sich beim EU-Gipfel im Juni zur Solidarität mit Italien im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik bekannt hatten, und den Tatsachen. „Italien wird Konsequenzen ziehen“, drohte Conte. Italien hatte der EU mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf der „Diciotti“ durch die EU-Partner geben.

Italien verlangt von anderen EU-Staaten, dass diese ebenfalls Flüchtlinge aufnehmen. Die EU-Partner lehnten die Forderung der italienischen Regierung mit der Begründung ab, dass die Zahl der in diesem Jahr in Italien eingetroffenen Migranten stark gesunken sei. Es bestehe daher keinerlei Bedarf zur Umverteilung. Zuvor hatten Sprecher der EU-Kommission betont, dass es sich um ein informelles Treffen handle, bei dem man zwar nach Lösungen für die Migranten suche, allerdings keine Entscheidungen treffen werde.

Die Opposition setzt die Regierung unter Druck. „Italiens Forderungen sind von den EU-Partnern nicht angenommen worden. Unser Land ist isolierter denn je. Innenminister Matteo Salvini hat nichts erreicht“, so die Forza-Italia-Fraktionschefin in der Abgeordnetenkammer, Maria Stella Gelmini.