Seehofer geht von Flüchtlingsabkommen auch mit Italien aus

Berlin (APA/Reuters) - Nach den Abkommen mit Griechenland und Spanien geht Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) auch von einem Fl...

Berlin (APA/Reuters) - Nach den Abkommen mit Griechenland und Spanien geht Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) auch von einem Flüchtlingsvertrag mit Italien aus. „Mit Rom ist die Wahrscheinlichkeit, dass wir uns verständigen, sehr sehr hoch“, sagte er am Samstag beim „Tag der Offenen Tür“ am Samstag in Berlin.

Seine Zuversicht stütze sich unter anderem auf direkte Gespräche mit seinem italienischen Kollegen Matteo Salvini. „Ich halte diese Zusage, dass Italien einen Vertrag mit uns will, für sehr glaubwürdig.“ Italien verlange aber eine Gegenleistung für die Rücknahme von Flüchtlingen, die dort bereits einen Asylantrag gestellt hätten.

Nach italienischer Vorstellung solle sich Deutschland in etwa vergleichbarer Größenordnung an der Aufnahme von in Seenot geretteten Flüchtlingen beteiligen, sagte Seehofer. Dies müsse aber noch konkretisiert werden. Er halte es für berechtigt, dass Länder wie Griechenland, Spanien oder Italien erwarteten, dass andere EU-Staaten sich auch zur Aufnahme bereit erklärten.

Bisher sind Zurückweisungen an der Grenze nur möglich, wenn jemand ohne die notwendigen Einreisedokumente über einen sicheren Nachbarstaat einreist und keinen Asylantrag in Deutschland stellen will. Wenn er jedoch Asyl begehrt, war die Einreise bisher auch möglich, selbst wenn er dies bereits in einem anderen Land getan hat. Die Zahl derjenigen ist begrenzt. Die meisten aber werden erfasst, wenn sie aus Italien kommen. Dies ist auch deshalb so, da nur an einigen Grenzübergängen zwischen Österreich und Deutschland kontrolliert wird.

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Ursprünglich hatte Seehofer eine einseitige Zurückweisung an den Grenzen ins Auge gefasst. Dies war aber auf Widerstand bei Kanzlerin Angela Merkel gestoßen, die dafür zunächst Rücknahmeabkommen mit den Aufnahme-Ländern verlangte.


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