EU fordert langfristige Lösung der Migrationsfrage

Brüssel (APA/dpa) - Die Europäische Union hat nach dem Ende des Dramas für die auf dem italienischen Schiff „Diciotti“ festgesetzten Flüchtlinge eine langfristige Lösung der Migrationsfrage gefordert. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte am Samstagabend, er begrüße, dass eine Lösung gefunden worden sei und die Migranten nun von Bord gehen könnten, um behandelt zu werden.

Das sei dank der Solidarität über Grenzen und Länder hinweg möglich gewesen. „Aber wir können nicht immer auf diese Art von Gefälligkeits-Solidarität warten. Wir müssen strukturelle Maßnahmen haben.“

Am Freitag war ein Treffen mit Vertretern von zwölf Mitgliedsstaaten in Brüssel ergebnislos zu Ende gegangen. Italien hatte deshalb mit einem Stopp der EU-Beitrittszahlungen gedroht.

Am Samstagabend hatte der italienische Innenminister Matteo Salvini gesagt, dass die seit Tagen im Hafen von Catania festsitzenden Migranten das Rettungsschiff „Diciotti“ verlassen könnten. Um den Großteil der Menschen werde sich die italienische katholische Kirche kümmern. Einige der Migranten nehmen Albanien und Irland auf. Insgesamt 190 Migranten waren am 16. August aus Seenot gerettet worden, das Schiff der italienischen Küstenwache konnte erst Montag mit 177 von ihnen in Catania einlaufen. Bis Samstag konnten nur Minderjährige und Kranke von Bord gehen.

Gegen Innenminister Salvini ermittelt nun die Justiz. Dem Vize-Premierminister und Chef der fremdenfeindlichen Lega wird Amtsmissbrauch und Freiheitsberaubung vorgeworfen, wie die Nachrichtenagenturen Ansa und ADN Kronos berichteten.