Deutscher Finanzminister: Maastricht-Schuldenziel 2018 erreichbar

Berlin (APA/Reuters) - Die Schulden Deutschlands könnten bereits heuer unter die im Vertrag von Maastricht vereinbarte EU-Schuldengrenze sinken. Finanzminister Olaf Scholz schloss am Sonntag nicht aus, dass die eigentlich für 2019 angepeilte Grenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts schon 2018 unterschritten werde.

Deutschland werde nächstes Jahr, „vielleicht auch dieses Jahr“, unter die 60 Prozent kommen, sagte der SPD-Politiker beim „Tag der Offenen Tür“ der Bundesregierung. Er halte eine Verringerung der Schulden grundsätzlich für richtig, damit der Staat im Falle einer Krise handlungsfähig bleibe und wieder mehr Schulden machen könne. Wie weit die Verschuldung noch sinken solle, ließ Scholz offen, gab aber den Hinweis: „1990 war die Verschuldung etwa 40 Prozent vom Sozialprodukt.“

Der Vertrag von Maastricht gibt vor, dass die Staaten maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr an neuen Schulden aufnehmen dürfen. Die Gesamtverschuldung soll 60 Prozent nicht überschreiten. Viele Staaten in der EU und im Euroraum machen dies aber seit Jahren. Auch Deutschland hatte zuletzt vor 17 Jahren die Grenze eingehalten und lag zeitweise bei über 80 Prozent.