UN-Gericht verhandelt über Klage des Iran gegen die USA

Den Haag (APA/dpa) - Das höchste Gericht der Vereinten Nationen verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Den Haag über eine Klage des Iran gegen ...

Den Haag (APA/dpa) - Das höchste Gericht der Vereinten Nationen verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Den Haag über eine Klage des Iran gegen die von den USA im Atomstreit mit Teheran verhängten Sanktionen. Die Wirtschaftssanktionen seien ein Verstoß gegen ein Freundschaftsabkommen, das die USA im August 1955 mit der Regierung des Schahs von Persien abgeschlossen hatten, argumentiert der Iran.

Bei einer mündlichen Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof werden am Montag Anwälte des Iran die Klage begründen, am Dienstag werden die USA antworten.

Das UN-Gericht soll der Klage zufolge die USA dazu verurteilen, die Sanktionen sofort zu beenden und der Regierung in Teheran einen Schadenersatz zuzusprechen.

US-Präsident Donald Trump hatte das im Juli 2015 zwischen dem Iran und den vier ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland in Wien vereinbarte Atomabkommen einseitig gekündigt.

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In dem Abkommen verzichtete der Iran bis auf weiteres auf den Ausbau seiner kerntechnischen Fähigkeiten im Gegenzug zur Aufhebung westlicher Wirtschaftssanktionen. Ein erster Teil der erneuten US-Sanktionen war am 6. August in Kraft getreten. Weitere Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor des Iran, sollen am 4. November wirksam werden.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA301 2018-08-26/21:30


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