Asylwerber in Lehre - Kneissl verteidigt Regierungspläne

Wien (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Montag das von der türkis-blauen Regierung geplante Ende der Lehre für Asylwerber gegen Populismusvorwürfe verteidigt. Kneissl appellierte stattdessen an die Wirtschaft, mehr für die Integration jener 8.600 Asylberechtigten unter 25 auf Jobsuche zu tun, die bereits einen positiven Asylbescheid haben.

„Es ist uns sehr daran gelegen, aus der Flüchtlingskrise keine Integrationskrise werden zu lassen“, sagte Kneissl beim Forum Alpbach bei einer Diskussionsrunde zum Thema Integration. Es gebe in Österreich über 30.000 arbeitslose Asylberechtigte. 8.700 davon seien in einem Alter, das zur Lehrlingsausbildung befähige. Demgegenüber stünden derzeit rund 800 Asylwerber, die eine Lehrausbildung machen.

„800, die als Asylwerber in einer Lehre sind, versus 8.700, die asylberechtigt sind, die sich bitte auf den Weg machen mögen, um eine Lehre zu beginnen.“ Kneissl wies auch darauf hin, dass die Lehrlingsentschädigung rund 300 Euro beträgt, während arbeitslose Asylberechtigte rund 850 Euro Mindestsicherung erhalten würden. Der Anreiz für Asylberechtigte, eine Lehrlingsausbildung zu machen, sei vor diesem Hintergrund „relativ gering“.

Die derzeitige Abschiebepraxis bei Lehrlingen ist laut Kneissl unumgänglich. Bei Asylverfahren könne man Richtersprüche „nicht einfach hinwegwischen und sagen, die Entscheidung der Gerichte interessiert mich nicht, weil dann ist der Rechtsstaat auch infrage gestellt“, betonte die Ministerin. Unternehmen würden schließlich auch nicht einfach auf einem Grundstück eine Produktionsstätte errichten, wo der Rechtsstatus strittig ist.

Die Wirtschaft bat Kneissl deshalb, die Bemühungen der Regierung zu unterstützen und mehr für die Integration der über 30.000 arbeitslosen Asylberechtigten zu tun, damit „diese Menschen sich selbst versorgen und ihre Familien ernähren können“. Asylwerbern empfahl die für Integration zuständige Ministerin, sich ehrenamtlich einzubringen. Sie könnten etwa in einem Hospiz arbeiten, das habe sie selbst in der Vergangenheit auch getan.

Die Zahlen-Angaben der Regierung zu Asylwerbern und Asylberechtigten am Arbeitsmarktangaben unterscheiden sich ein wenig von jenen des S: Per Ende Juli gibt es laut AMS in ganz Österreich 1.023 Asylwerber als Lehrlinge, die mit einer speziellen Bewilligung des AMS die Lehre in Mangelberufen beginnen konnten. Insgesamt sind (per Ende Juli) laut AMS 10.063 Asylberechtigte unter 25 Jahren ohne Job, davon suchen 1.459 Personen eine Lehrstelle.