Kneissl: Genfer Flüchtlingskonvention muss korrekt umgesetzt werden

Alpbach (APA) - Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat die inhaltskonforme Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention gefordert. So entsetzlich das auch klinge, aber „Kriegsflüchtlinge sind nicht erfasst“ in dem Abkommen, antwortete Kneissl in einem Interview mit der APA auf die Frage, ob sie wie Vizekanzler Heinz-Christian Strache die Flüchtlingskonvention skeptisch sieht.

Die Flüchtlingskonvention von 1954 stamme aus einer anderen Zeit und Adressaten seien Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs gewesen, merkte Kneissl an. Das Abkommen sagt auch klar, bei Wegfall der Verfolgung ist auch kein Asylstatus mehr gegeben. Das werde „bei uns in weiten Teilen nicht umgesetzt“.

Laut Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling, „wer sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann“.

Menschen, die in diesem Sinne als Flüchtlinge definiert werden, haben nach Aussagen Kneissls, derzeit keine Möglichkeit, nach Europa zu kommen und hier einen Antrag stellen. Denn die Migranten befänden sich auf ihren Weg nach Europa in einem „Kampf der Fittesten“ im Sinne Darwins.

Angesprochen auf die mögliche Einrichtung eines Botschaftsasyls antwortete Kneissl, „derzeit steht gerade die Idee im Raum, die Behörde zu den Menschen und nicht die Menschen zu den Behörden zu bringen - sprich ‚Resettlement‘ (dt. „Umsiedelung)“. Wie das genau ausschauen soll, wisse sie noch nicht. Sicher sei, aber dass es mehr solcher Resettlement-Plätze brauche.