China kündigt stärkeren Schutz von geistigem Eigentum an

Peking (APA/Reuters) - China kündigt einen stärkeren Schutz von geistigem Eigentum an. Das Land werde ein entsprechendes System einführen, teilte Ministerpräsident Li Keqiang am Dienstag auf einer Internetseite der Regierung mit. Verstöße würden streng geahndet. Zugleich bekräftigte er, dass die Volksrepublik heimische und ausländische Unternehmen gleich behandle und keinen erzwungenen Technologietransfer erlaube.

Die Regierung in Peking hat bereits mehrfach angekündigt, geistiges Eigentum stärker zu schützen. Viele Unternehmen bemängeln aber, dass dies nicht richtig umgesetzt wird.

US-Präsident Donald Trump wirft China unfaire Handelspraktiken und den Diebstahl von geistigem Eigentum vor, was die Pekinger Führung zurückweist. Er hat damit gedroht, praktisch sämtliche China-Einfuhren in die USA im Volumen von mehr als 500 Mrd. US-Dollar (430 Mrd. Euro) mit Sonderabgaben zu belegen. Gespräche zur Beilegung des Streits haben bisher kaum Fortschritte gebracht.