„Wer die Strafen in Erl bezahlt, wird man sehen“
Für LR Palfrader (ÖVP) sind die rund 100 Verfahren gegen die Festspiele Erl „sehr unerfreulich“. Die Liste Fritz verlangt den sofortigen Stopp der Landesförderung.
Von Markus Schramek
Erl, Innsbruck –Die Causa Festspiele Erl wächst sich zum landespolitischen Dauerbrenner aus. Auch nach dem vorläufigen Rücktritt von Festivalchef Gustav Kuhn geht die Debatte lebhaft weiter. Gestern ging der Abgeordnete Markus Sint (Liste Fritz) mit einer massiven Forderung an die Öffentlichkeit. „Das Land Tirol soll den Festspielen keinen weiteren Euro Steuergeld mehr gewähren, bis die laufenden Strafverfahren abgearbeitet sind“, verlangte Sint. Es gehe nicht an, dass ein mit Steuergeld geförderter Kulturbetrieb gesetzliche Vorgaben nicht einhalte.
In der BH Kufstein haben sich, wie berichtet, an die 100 Strafverfahren gegen die Festspiele Erl angesammelt. Es geht dabei um den Verdacht der illegalen Beschäftigung von Ausländern und um nicht bezahlte Sozialabgaben. Sint will von einer angedrohten Geldstrafe von einer Million Euro gehört haben. Die BH bestätigt das aber nicht. Die Verfahren seien noch lange nicht abgeschlossen.
Für Kulturlandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) ist die hohe Zahl der Anzeigen „natürlich sehr unerfreulich“. Doch sie ist gegen Schnellschüsse. „Wir werden sehen, ob es Strafen gibt und in welcher Höhe. Dann reden wir darüber, wer diese bezahlen soll.“ Verwaltungsstrafen mit öffentlichem Fördergeld zu berappen, „ergibt sicher keine gute Optik“, räumt Palfrader ein.
Ein Auszahlungsstopp der Landesförderung für die Festspiele ist für Palfrader jedoch gänzlich undenkbar: „Das Land Tirol ist Teil der Stiftung Festspiele Erl. Und als Stifter sind wir dazu verpflichtet, unseren Beitrag zu leisten.“
Nach den Worten Palfraders ist der jährliche Landeszuschuss für Erl im Ausmaß von 1,15 Mio. Euro auf unbefristete Zeit vereinbart worden.
Gesamt beläuft sich das Erler Jahresbudget auf rund 5 Millionen Euro. Neben dem Land sind der Bund (1 Mio.) sowie die Strabag (1,32 Mio.) und die Strabag Familienstiftung (1,47 Mio.) die weiteren Fördergeber. Festspiel-Präsident Hans Peter Haselsteiner steuert also über seine Baufirma Strabag bzw. die Familienstiftung fast 2,8 Millionen bei. „Ohne Haselsteiner würde es die Festspiele in dieser Form nicht geben“, so Palfrader.
Der Abgeordnete Sint plant indessen bereits weitere politische Initiativen in Sachen Erl. So soll der Bundesrechnungshof mit einer Prüfung beauftragt werden.