Trump macht China für Hackerangriff auf Clinton verantwortlich

Milwaukee (Wisconsin)/Peking/Washington (APA/Reuters/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat China für die Hackerangriffe auf den E-Mail-Server der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verantwortlich gemacht.

„Gerade veröffentlichter Bericht: ‚China ist in Hillary Clintons privaten E-Mail-Server eingedrungen‘“, schrieb Trump am späten Dienstagabend auf Twitter. Kurz nach Mitternacht (Ortszeit) wiederholt er den Vorwurf und erklärte, nun müssten die nächsten Schritte von der Bundesermittlungsbehörde FBI oder dem US-Justizministerium kommen. Ansonsten wäre „nach all ihren anderen Fehltritten ihre Glaubwürdigkeit für immer weg“. Trump lieferte keine Belege für den Vorwurf. Die US-Geheimdienste machen dagegen Russland verantwortlich.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums erklärte am Mittwoch in Peking, die Vorwürfe seien nicht neu. China verteidige entschlossen die Cybersicherheit und gehe hart gegen Internet-Angriffe vor. „Wir sind entschieden gegen jede Art von Cyberangriffen und Informationsdiebstahl“, sagte Hua Chunying. „Sie fragen mich, ob das stimmt, aber was würden Sie selbst sagen? Was ist Ihr Gefühl oder Ihr erster Eindruck?“ Die Sprecherin nannte weder Trump noch Clinton beim Namen.

Die Regierung in Peking hat wiederholt Vorwürfe zurückgewiesen, für Hackerangriffe im Ausland verantwortlich zu sein. China und die USA befinden sich gegenwärtig in einem Handelskonflikt mit Zöllen und Gegenzöllen auf Waren mit Milliarden-Wert.

Trump hatte bereits im April 2017 die Vermutung geäußert, dass China hinter dem Cyberangriff auf Computer der Demokraten während der Wahl 2016 stecken könnte. Auch damals präsentierte er keine Belege. Im Juli klagte ein Bundesermittlungsgericht zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter in dem Fall an. US-Sonderermittler Robert Mueller geht zudem der Frage nach, welche Rolle Russland in dem Wahlkampf spielte und ob es zu einer unerlaubten Zusammenarbeit von Trumps Wahlkampfteam mit Russland gekommen ist. Die Regierung in Moskau hat wie Trump die jeweiligen die Vorwürfe zurückgewiesen. Der US-Präsident hat außerdem wiederholt die Arbeit des FBI und seines Justizministeriums kritisiert.

Clintons Wahlkampf wurde durch Hackerangriffe und Veröffentlichungen internen E-Mail-Verkehrs torpediert. Dahinter soll laut den US-Geheimdiensten Russland stecken. Russische Internetspezialisten waren demnach auch für die massive Verbreitung von Falschinformationen verantwortlich, die Clinton schaden und Trump begünstigen sollten. Der Kreml bestreitet jegliche Einmischung in den US-Wahlkampf. Mit der Affäre und Kontakten russischer Vertreter zu Trumps Wahlkampfteam befasst sich der FBI-Sonderermittlers Mueller.

Bei seiner Anschuldigung gegen China berief sich Trump offensichtlich auf einen Bericht des rechtspopulistischen US-Blogs „Daily Caller“. Dieser beruft sich seinerseits auf eine anonyme Quelle aus Geheimdienstkreisen. Der Blog gilt nicht als seriöse Nachrichtenquelle.

Trump hatte wiederholt im Wahlkampf erklärt, dass die Hackerangriffe gegen Clinton und die Demokraten auch von China und nicht von Russland ausgegangen sein könnten. Er legte jedoch niemals ernsthafte Beweise vor. Trump setzte den Twitter-Eintrag zu ungewöhnlicher Zeit kurz nach Mitternacht ab.