Italien will in Wien Änderung von „Sophia“-Mission fordern

Rom/Wien (APA) - Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag in Wien will Italien einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der EU-Mission „Sophia“ zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität über das Mittelmeer unterbreiten. Italien dürfe nicht mehr als exklusiver Landungsort für im Mittelmeer gerettete Migranten betrachtet werden, verlautete aus dem Verteidigungsministerium in Rom.

Angesichts der Einigung beim EU-Gipfel im Juni müsse es zu einer Änderung des „operativen Plans“ der „European Union Naval Force Mediterranean (Eunavformed) Operation Sophia“, kommen. Italien wolle nicht mehr allein die Last der Mission tragen, sondern sie mit den anderen EU-Staaten teilen, verlautete es aus dem italienischen Verteidigungsministerium in Rom. Italien wird in Wien von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta vertreten sein.

Die italienische Regierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega hatte NGO-Rettungsschiffen im Juni die Einfahrt in Italiens Häfen verboten. Dieses Verbot will Innenminister Matteo Salvini nun auch auf die Schiffe offizieller internationaler Missionen im Mittelmeer ausweiten, um den Druck auf die anderen EU-Staaten zu erhöhen, Flüchtlinge zu übernehmen.

Aufgabe der EU-Mission im Mittelmeer ist in erster Linie der Kampf gegen Schlepper. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet.