Rom will Prinzip der „Häfenrotation“ für Sophia-Mission

Rom (APA) - Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag in Wien will Italien einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der EU-Mission „Sophia“ zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität über das Mittelmeer unterbreiten. Demnach soll ein Rotationsprinzip für die Häfen eingeführt werden, die Migranten aufnehmen, berichtete die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta.

„Unsere Vorgängerregierungen haben zugelassen, dass alle im Mittelmeer geretteten Migranten nach Italien gebracht werden. Wir halten dieses Prinzip für unannehmbar und wird drängen auf dessen Revision, indem auch andere Mittelmeerländer mehr Verantwortung übernehmen“, schrieb die Ministerin auf Facebook.

„Wir fordern die Einführung eines Mechanismus der Häfenrotation. Es darf nicht sein, dass Italien allein mit einem Notstand umgehen muss, der die ganze EU betrifft“, sagte Trenta, die der Fünf Sterne-Bewegung nahe steht.

Die Ministerin forderte die Einführung einer Koordinationseinheit, die bestimmen soll, in welchen Hafen ein Schiff der Mission „Sophia“, das Migranten in Mittelmeer rettet, diese führen soll. „Wir haben klare Ideen, die wir auf den europäischen Vorhandlungstischen voranbringen wollen. Die EU hat die Möglichkeit, sich als wahre Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten und Vorhaben zu zeigen, wenn sie unsere Vorschläge annimmt. Ansonsten verleugnet sie ihre selben Prinzipien“, so die Ministerin.

Aufgabe der EU-Mission im Mittelmeer ist in erster Linie der Kampf gegen Schlepper. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet.