Barnier hält sich Kandidatur für EVP-Spitzenposition offen

Berlin/Brüssel (APA/Reuters) - Der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, hält die Tür offen, um als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) antreten und damit am Ende der nächste Präsident der EU-Kommission werden zu können. „Ich will meine Verantwortung voll übernehmen und meinen Auftrag ausführen und den Brexit so gut wie möglich zu Ende führen“, sagte Barnier am Donnerstag dem Deutschlandfunk.

„Das ist meine Verantwortung heute“, unterstrich er. Damit vermied er eine klare Aussage auf die Frage, ob er EVP-Spitzenkandidat werden wolle.

Im nächsten Monat beginnt die Bewerbungsfrist für die Spitzenkandidatur der konservativen Parteienfamilie EVP, der auch die ÖVP angehört, für die Europawahl am 26. Mai 2019. Der Betreffende könnte bei einem entsprechenden Wahlausgang dann womöglich Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident werden.

Derzeit wird in Deutschland darüber diskutiert, ob nicht Deutschland eines der Spitzenämter in Europa besetzen sollte. Es geht um die Präsidentenpositionen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) und der EU-Kommission, den Vorsitz des Europäischen Rates und den oder die EU-Beauftragte für Außenpolitik. Unionsfraktionschef Volker Kauder hält das für „zwingend“. Kanzlerin Angela Merkel versicherte kürzlich, noch sei nichts entschieden. Gekürt wird der Spitzenkandidat der EVP auf deren Kongress am 7. und 8. November in Helsinki.

Als mögliche Bewerber für die EVP-Spitzenkandidatur gelten auf deutscher Seite unter anderem der Fraktionschef der Parteienfamilie im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU). Genannt wurden in den Medien aber auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).