Wenn Rechte auf die Straße gehen
Sind Szenen wie in der deutschen Stadt Chemnitz auch in Österreich denkbar?
Von Luca Scheiring
Wien – Die Bilder, die vergangene Woche aus der sächsischen Stadt Chemnitz gekommen sind, sind schockierend. Binnen weniger Tage konnten rechtsextreme Gruppen 6000 Anhänger mobilisieren, auf der Demonstration hoben viele den rechten Arm zum Hitlergruß. Es wirkte wie eine Machtdemonstration.
„In Österreich wäre das in dieser Größenordnung nicht möglich“, meint Bernhard Weidinger vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW). Der Rechtsextremismus ist nach 1945 nicht einfach verschwunden. 1046 rechtsextremistische und fremdenfeindliche Delikte wurden im vergangenen Jahr angezeigt. Im langfristigen Trend steigen die Zahlen seit Jahrzehnten. Wobei es nur 13 Anzeigen wegen Körperverletzung gegeben hat. „Die gewaltbereite Szene ist in Österreich deutlich kleiner“, befindet der Rechtsextremismus-Forscher. Dafür führt er mehrere Gründe an. Straßengewalt sei mitunter auch ein Ausdruck fehlender politischer Macht. In Deutschland habe es bis vor Kurzem keine nennenswerte Partei rechts der CDU gegeben. In Österreich hingegen fühlten sich viele Rechtsextreme von der FPÖ vertreten. Zumindest, als sie noch in der Opposition gewesen sei. Inzwischen bemühe sich die FPÖ deutlicher um Abgrenzung vom rechten Rand; und manchen Rechtsextremen sei sie zu moderat geworden. Außerdem sei die rechtsextreme Szene in Österreich geografisch, gesellschaftlich und ideologisch fragmentiert. Klassische Neo-Nazis seien etwa in Vorarlberg, im Inn- und Mühlviertel überdurchschnittlich stark vertreten. In den Städten seien eher die Neuen Rechten – die Identitären – aktiv. Sie distanzieren sich vom Nationalsozialismus und propagieren islamfeindliche Botschaften. An den Unis – und in vielen FPÖ-Gremien – sind Burschenschafter aktiv, deren Verbindungen sich traditionell als deutschnational verstehen. Sie wollen aber vor allem seit der Liederbuch-Affäre von FPÖ-Mann Udo Landbauer keine mediale Aufmerksamkeit auf sich lenken.
Laut Weidinger fehlt den österreichischen Rechtsextremen daher das Mobilisierungspotenzial. Obwohl die Identitären international gut vernetzt sind, konnten sie bei ihrer größten Demonstration im Juni 2016 nur um die 1000 Rechtsextreme mobilisieren. Es gab auch bereits einen ähnlichen Fall wie in Chemnitz, sagt Weidinger – und verweist auf den Mord auf dem Wiener Brunnenmarkt vor zwei Jahren. Damals kamen lediglich fünf Rechtsextreme zu einer von den Identitären organisierten Mahnwache.