EU-Vorsitz - Mogherini sieht Einigkeit aller EU-Staaten bei „Sophia“

Wien (APA) - Die Debatte um die EU-Mittelmeermission „Sophia“ hat den zweiten Tag des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Wien dominiert. Nach Aussagen der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini herrscht jedoch zumindest unter den Verteidigungsministern Einigkeit, den Einsatz fortführen zu wollen. Italien hatte kurz zuvor mit einem Rückzug gedroht.

Es sei „nicht der Ort und nicht das Format“ gewesen, Entscheidungen zu treffen, sagte Mogherini am Donnerstag mit Blick auf die informellen Beratungen, bei denen traditionell keine Beschlüsse vorgesehen sind. Ihre Aufgabe heute sei gewesen, auszuloten, ob es den politischen Willen zur Fortführung der Mission gebe. Das sei „definitiv“ der Fall, berichtete Mogherini bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Gastgeber des Treffens, Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ).

Es herrsche „volle Entschlossenheit bei allen Mitgliedsländern“, die Mission weiterzuführen, betonte Mogherini. Man sei sich einig, dass „nachhaltige Lösungen“ gefunden werden müssten. Kurz zuvor hatte der italienische Innenminister Matteo Salvini gedroht, aus dem Einsatz auszusteigen, sollte keine Einigung über die Verteilung von geretteten Flüchtlingen bzw. eine Neuregelung betreffend der Häfen, in die Gerettete gebracht werden, erzielt werden.

„Wenn Sie mich nun fragen, ob wir eine Einigung erzielen werden? Ich kann es nicht sagen. Aber wir werden ganz sicher weiter daran arbeiten, eine Lösung zu finden“, versicherte Mogherini. Zu „Sophia“ gebe es keine Alternative. Seit Beginn der Mission sei die Zahl der Ankünfte von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, um 80 Prozent zurückgegangen. Auch die Zahl jener, die bei der Überfahrt ertrinken, sei gesunken. „Sophia“ einzustellen, würde einen Rückschritt für die gesamte EU darstellen.

Die Operation wurde 2015 in erster Linie zum Kampf gegen Schlepperei gestartet. Die Schiffe der EU-Mission sind aber nach internationalem Recht auch zur Seenotrettung verpflichtet. Bisher wurden so insgesamt 49.000 Menschen aus Seenot gerettet. Österreich ist an der Mission EUNAVFOR MED derzeit mit fünf Soldaten beteiligt. Ihren Namen hat die Mission von einem Baby, das nach der Rettung der Eltern auf einem Flüchtlingsschiff geboren wurde.