Kontroverse in Telfs rund um Subventionen
„Telfs Neu“ fordert Offenlegung aller Vereinssubventionen samt Sachleistungen. BM Härting will „das Ehrenamt nicht gegeneinander ausspielen“.
Dieser Antrag der Oppositionsliste „Telfs Neu" wird am heutigen Freitagabend wohl für einige Diskussionen im Gemeinderat sorgen: „Im Sinne der Transparenz" sollten sämtliche Vereinssubventionen — Grundsubvention, Veranstaltungssubventionen, aber insbesondere auch Sachleistungen — „einmal jährlich in einer übersichtlichen Aufstellung veröffentlicht" werden, fordert Antragsteller GR Sepp Köll. Mit Sachleistungen ist etwa gemeint, wenn seitens der Gemeinde Vereinslokale oder Plätze mietfrei zur Verfügung gestellt werden.
Die Offenlegung solle für die letzten drei Geschäftsjahre, zumindest jedoch für 2017 erfolgen und künftig automatisch mit der Veröffentlichung des Jahresabschlusses bereitgestellt werden, heißt es im Antrag. „Die Marktgemeinde Telfs investiert jährlich mehrere hunderttausend Euro in die Vereinsstruktur und das soziale Zusammenleben. Es ist doch positiv, wenn wir für die Vereine so viel tun und das auch zeigen", sagt Köll. Dass eine Bezifferung der Sachleistungen aufwändig wäre, glaubt er nicht. „Da müsste nur ein durchschnittlicher Mietpreis auf die Quadratmeter hochgerechnet und jährlich indexiert eingerechnet werden."
Die Bürgermeisterliste „Wir für Telfs" habe nach einer fraktionsinternen Vorbesprechung entschieden, dem Antrag „in dieser Form" nicht zuzustimmen, erklärt BM Christian Härting auf TT-Anfrage. Hauptargument sei, „dass wir den gesellschaftlichen Frieden nicht gefährden und das wichtige Ehrenamt nicht gegeneinander ausspielen wollen". Es gehe hier um Vereine ganz unterschiedlicher Art — etwa auch Sozialvereine, die Räumlichkeiten nutzen —, eine direkte Vergleichbarkeit sei allein schon deshalb nicht gegeben. Zudem seien die Subventionen — die gemäß der Vereinsförderrichtlinie vergeben würden — ja „transparent im Rechnungsabschluss ersichtlich" und für jedermann einsehbar. „Die Frage, warum das für die Transparenz nicht ausreichen sollte und was der Antrag bezwecken soll, außer einen Keil in die Gesellschaft zu treiben, hat mir Sepp Köll bisher nicht beantworten können", schließt Härting.
GV Angelika Mader (ÖVP) will hingegen für den Antrag stimmen: „Ich finde es positiv, wenn die Vereine sehen, was die Gemeinde an Subventionen und anderen Unterstützungen eigentlich leistet." In der Jahresrechnung scheine dies „nur sehr unübersichtlich und nicht detailliert" auf. Dass eine Offenlegung Neid zwischen den Vereinen schüren würde, glaubt sie nicht. „Wenn jemand böses Blut aufkommen lassen will, passiert das so oder so — und sei es nur durch Gerüchte."
Vereinssubventionen seien klarerweise ein Politikum, merkt Köll an — „und etwaige Unterschiede auszuweisen, ist natürlich unbequem". (md)
