Chemnitz-Demos - SPD verlangt Beobachtung der AfD

Essen (APA/AFP) - Die SPD verlangt angesichts von AfD-Aufrufen zu Selbstjustiz und Drohungen gegen Journalisten nach den Vorfällen in Chemni...

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Essen (APA/AFP) - Die SPD verlangt angesichts von AfD-Aufrufen zu Selbstjustiz und Drohungen gegen Journalisten nach den Vorfällen in Chemnitz eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

„Insbesondere die Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass weite Teile der AfD offen völkisch-nationalistisches Gedankengut vertreten und rechtsextreme Gewalttaten verharmlosen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Dem müssten sich alle Demokraten laut und entschlossen entgegenstellen.

„Auch der Verfassungsschutz muss diese Aktivitäten genau beobachten“, fügte Klingbeil hinzu. Auch SPD-Vize Ralf Stegner bekräftigte seine Forderungen nach einer AfD-Beobachtung. Die AfD habe Rechtsextremisten in ihren Reihen, und zwar auch in der Führung. „Wehrhafte Demokratie heißt handeln, nicht tatenlos zuschauen“, sagte Stegner den Funke-Zeitungen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hatte nach dem Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz, der mutmaßlich von einem Syrer und einem Iraker erstochen wurde, und dem folgenden Aufmarsch von Rechten auf Twitter von der Bürgerpflicht geschrieben, eine „todbringende Messermigration zu stoppen“. Die AfD im hessischen Hochtaunuskreis drohte auf Facebook Journalisten mit Gewalt.

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Nach der Tötung des 35-Jährigen war es am Sonntag und Montag in Chemnitz zu Demonstrationen und gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen, an denen sich Rechtsextreme und radikale Hooligans beteiligten. Die rechtspopulistische Bewegung Pro Chemnitz ruft für Donnerstagabend erneut zu einer Demonstration auf. Zudem will Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Bürgern der Stadt diskutieren.


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