Kärntner ÖVP-Chef Gruber baut Partei um - Koalition „arbeitet gut“

Klagenfurt (APA) - Der geschäftsführende Kärntner ÖVP-Obmann Martin Gruber ist gerade dabei, seine Partei umzubauen. Wie er im APA-Interview erklärte, sei dies notwendig. Die Regierungskoalition mit der SPÖ funktioniert aus seiner Sicht sehr gut, man erkenne Probleme für das Land und arbeite dann an den Lösungen. Beim Parteitag Ende Oktober erwartet er bei der Obmannwahl „einen Achter vorne“.

Seit der Übernahme der Parteichef-Funktion im April sei er dabei, die ÖVP umzubauen. Auf die Frage, warum eigentlich jeder neue Parteichef die Partei „umbauen und/oder erneuern“ wolle, meinte er: „Die Resultate zeigen, dass was nicht gestimmt hat, daher muss umgebaut werden.“ Er wolle die ÖVP breiter aufstellen und für neue Schichten öffnen. Dazu sei es notwendig, dass man auch bei den Themen breiter werde.

Wie und in welcher Form die Neuaufstellung der Partei erfolgen soll, will Gruber beim Parteitag am 30. Oktober präsentieren. Dass von seiner Einsetzung als geschäftsführender Parteiobmann bis zu seiner Wahl durch die Delegierten ein halbes Jahr verstreiche, sei ausschließlich Terminproblemen geschuldet. „Wir haben einen Tag gebraucht, an dem Parteiobmann Sebastian Kurz ebenso Zeit hat wie mein Vorgänger Christian Benger.“ Auch aufgrund der EU-Ratspräsidentschaft sei die Koordination schwierig gewesen, deshalb der späte Termin.

Bei seiner Wahl zum neuen Parteiobmann rechnet Gruber mit einem Ergebnis von mehr als 80 Prozent. Darauf könne man aufbauen „und schließlich sind wir nicht Nordkorea“. Gruber: „Es ist mir bewusst, dass es rund um den Wechsel im Frühjahr Wunden gegeben hat.“ Er habe sich seither aber sehr bemüht, in persönlichen Gesprächen offene Fragen zu beantworten. Dafür habe er eine Tour durch alle Gemeinden des Landes gestartet, bisher habe er 115 der 132 Kommunen besucht. Im direkten Gespräch könne man vieles ausreden, was bei anderen Kommunikationsformen womöglich missverständlich rüberkäme. Das Wichtigste sei, zuhören zu können, er habe auf seiner Tour auch viel Zuspruch erhalten.

Die Parteifinanzen, lange eine Achillesferse der Kärntner Schwarzen, bezeichnete Gruber als „in Ordnung“. Man könne die Verpflichtungen bedienen, das Sanierungsprogramm laufe gut. „Man könnte sagen, wir sehen Licht am Ende des Tunnels“, meinte er. Hilfreich dabei sei natürlich die in Kärnten geltende Wahlkampfkostenbeschränkung (500.000 Euro je Partei, Anm.) Diese verhindere Panikreaktionen gegen Ende des Wahlkampfs. Gruber: „Wenn da einer ein paar Tage vor der Wahl damit beginnt, fühlen sich alle anderen gezwungen, mitzuziehen. So etwas gibt es durch die Beschränkung jetzt nicht mehr.“

Mit der EU-Wahl im Mai kommenden Jahres hat sich Gruber noch nicht wirklich befasst. Es werde beim Bundesparteivorstand im Herbst ein Fahrplan beschlossen, die Themen Kandidatenauswahl und Wahlkampf würden aber erst nach dem Jahreswechsel aktuell. In Kärnten hofft Gruber darauf, dass man bei der EU-Wahl die beim letzten Mal verfehlte 20-Prozent-Marke wieder überschreiten werde.

Ein gutes Zeugnis stellt der neue ÖVP-Chef der Regierungskoalition mit der SPÖ aus: „Es läuft gut, das Koalitionsübereinkommen wird Schritt für Schritt umgesetzt, der Umgang mit dem Parteichef des Partners, mit Peter Kaiser, funktioniert.“ Natürlich sei es eine Koalition zweier unterschiedlicher Parteien, wo man nicht immer einer Meinung sei. „Da muss man sich halt irgendwie einigen, das ist ja ganz normal.“ Den neuen Gegebenheiten - erstmals ist die Opposition nicht mehr in der Regierung - habe man sich schnell angepasst, das Regieren sei dadurch jedenfalls einfacher geworden. „Früher ist ja schon in der Regierung gestritten worden, das hat sich jetzt nach außen verlagert.“ Auch sei eine Zwei-Parteien-Koalition jedenfalls leichter zu handhaben als eine Drei-Parteien-Regierung wie in der vergangenen Legislaturperiode mit den Grünen.

Auf die Frage, wo er die ÖVP in fünf Jahren sehe, sagte Gruber: „Sie sollte breiter aufgestellt sein, mehr Zielgruppen ansprechen und mehr Zustimmung erhalten. Und sie sollte wieder in der Regierung sein, unter einem Parteiobmann Martin Gruber.“

(Das Gespräch führte Michael Walcher/APA)

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