Juncker - Höhere US-Autozölle führen zu höheren EU-Autozöllen

Berlin (APA/Reuters) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat US-Präsident Donald Trump mit entsprechenden Gegenmaßnahmen der EU gedroht, falls er nun doch höhere Auto-Importzölle verlangen sollte. Die EU lasse sich in ihre Handelspolitik „von niemandem sonst hereinreden“, sagte Juncker am Freitag im ZDF. Er sei irritiert darüber, dass Trump das Thema Autozölle wieder bemühe.

„Wir haben uns, Trump und ich, auf eine Art Waffenstillstand geeinigt“, sagte er. Solche Waffenstillstände seien zwar manchmal in Gefahr, würden aber meist eingehalten.

Auf der Frage, was geschehe, wenn Trump doch neue Zölle auf Autoimporte aus der EU erheben sollten, sagte Juncker: „Dann passiert, dass wir das auch tun.“

Juncker äußerte sich verärgert über die Weigerung einiger EU-Staaten, die vom Ministerrat beschlossene Verteilung von Flüchtlingen auch umzusetzen. „Es ist so, dass die Verträge für jeden gelten. Es ist so, dass die Beschlüsse des Ministerrates ... für jeden gelten“, sagte der Kommissionschef. Auch Gerichtsurteile seien zu respektieren. „Solange die Europäische Union noch ein Rechtsstaat ist, und das ist sie noch, werden wir mit allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln gegen diejenigen antreten, die sich nicht an das Gesetz, das europäische, halten.“