Türkei - Maas und Asselborn fordern Freilassung von Gefangenen

Wien/Ankara (APA) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat im Vorfeld des Treffens der EU-Außenminister mit ihren Amtskollegen aus den Beitrittsländern - darunter der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu - an die Türkei appelliert, die Gefängnisse zu „öffnen“. Die Fälle der in der Türkei inhaftierten Deutschen müssten endlich gelöst werden, sagte auch der deutsche Außenminister Heiko Maas.

Die Freilassung der sieben deutschen Staatsbürger, die seit über einem Jahr in türkischen Gefängnissen sitzen, wäre ein „Schritt zur Normalisierung“ des deutsch-türkischen Verhältnisses und auch zur EU, betonte Maas zu Beginn des zweiten Tages des informellen EU-Außenministertreffens am Freitag in Wien.

Ähnlich Asselborn: Mit einer Öffnung der Gefängnissen würden sich auch Möglichkeiten für eine „bessere Kooperation“ mit der EU öffnen. Die Türkei brauche Europa und auch Europa sei an einer demokratischen, europäisch orientierten Türkei interessiert. Das „allererste“, was passieren muss, ist, dass die „Rechtsstaatlichkeit und vor allem auch die Menschlichkeit, die in der Türkei mit Füßen getreten wurde“, wieder zurückfindet.

Für EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bieten die informellen Beratungen der EU-Außenminister, zu denen am späten Vormittag auch die Amtskollegen der EU-Beitrittskandidatenländer - Türkei, Serbien, Albanien, Mazedonien und Montenegro - eingeladen sind, eine „gute Gelegenheit“, Gespräche zu führen, um zu sehen, „wo man steht“. „Die Türkei braucht unsere Unterstützung für die wirtschaftliche Entwicklung und es ist in unserem „ureigensten“ Interesse, hier Stabilität zu haben“, so Hahn.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) berichtete indes von ihrem „sehr, sehr guten Gespräch“ mit Cavusoglu am gestrigen Donnerstag. Cavusoglu kenne ihre Position und jene der Bundesregierung. „Wir unterhalten uns aber über die Themen, bei denen wir auch kooperieren können“, so Kneissl.

Das deutsch-türkische, aber auch das österreichisch-türkische Verhältnis sind seit längerem angespannt. Europäische Regierungen hatten nach dem Putschversuch von 2016 Erdogans zunehmend „autoritären“ Kurs scharf kritisiert.