Italiens Opposition plant Protestdemo gegen „Regierung des Hasses“

Rom (APA) - Italiens oppositionelle Sozialdemokraten planen eine großangelegte Initiative gegen die Regierung aus den populistischen Parteie...

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Rom (APA) - Italiens oppositionelle Sozialdemokraten planen eine großangelegte Initiative gegen die Regierung aus den populistischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. Zu einer Protestkundgebung gegen die „Regierung des Hasses“ hat der Chef der Demokratischen Partei (PD), Maurizio Martina, am Samstag aufgerufen. Die Demonstration ist für 29. September in Rom geplant.

„Die Zeit für einen nationalen Protest der Italiener ist gekommen, die das Land nicht mehr in den Händen dieser Hassprediger sehen wollen. Das Italien, das keine Angst hat, muss auf die Straße gehen. Wir können und wollen dem Land eine Hoffnungsperspektive geben“, so Martina im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Samstagsausgabe).

Der PD-Chef rief zu einer Zusammenarbeit europafreundlicher Kräfte auf. „Von Macron bis Tsipras: Wir müssen für ein klares Projekt sozialen und demokratischen Wandels arbeiten. Es kann keine italienische Souveränität ohne den Schutzschirm Europas geben“, erklärte Martina.

Bei den EU-Parlamentswahlen 2019 werde es zu einer klaren Entscheidung kommen. „Auf einer Seite stehen diejenigen, die ein neues Europa der Bürger, der Völker und der geteilten Souveränität wollen und auf der anderen diejenigen, die für die Zerstörung dieses Projekts mit der Rückkehr zum Nationalismus arbeiten. Wir müssen zuerst innerhalb der italienischen Grenzen eine Alternative zu (Innenminister und Lega-Chef Matteo) Salvini aufbauen“, sagte der 39-jährige Lombarde, der seit März die Partei als interimistischer Vorsitzender führte und im Juli fix zum neuen PD-Chef gewählt wurde.

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Martina hatte das Ruder der Partei nach dem Rücktritt von Ex-Premier Matteo Renzi infolge der schweren PD-Niederlage bei den Parlamentswahlen am 4. März übernommen. Die Gruppierung war auf ein Rekordtief von 18 Prozent gesunken. Sie führt seitdem eine scharfe Oppositionspolitik gegen die Regierung aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Sozialdemokraten hatten sich geweigert, eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu bilden. Sie hatten in Italien in der vergangenen Legislaturperiode (2013-18) die Regierung angeführt.


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