Italien will an Grundeinkommen festhalten
Rom (APA) - Die italienische Regierung hält an ihren Plänen fest, ein allgemeines Grundeinkommen einzuführen. „2019 müssen wir mit dem Minde...
Rom (APA) - Die italienische Regierung hält an ihren Plänen fest, ein allgemeines Grundeinkommen einzuführen. „2019 müssen wir mit dem Mindesteinkommen starten. Im Haushaltsgesetz werden wir die Finanzierungen finden, um mindestens fünf Millionen Menschen zu unterstützen“, sagte der italienische Vizepremier und Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio laut Medienangaben vom Sonntag.
Seine Regierung werde eine „historische Wahl“ zwischen dem treffen, was die Menschen bräuchten, und dem, was Ratingagenturen für nötig hielten. „Wir werden immer Italiener an erste Stelle setzen“, sagte Di Maio, der in der Regierung das Amt des Arbeitsministers bekleidet.
Die Einführung eines Grundeinkommens ist ein Hauptanliegen für die Fünf Sterne-Bewegung, die bei den Parlamentswahlen am 4. März mit 31 Prozent als stärkste Einzelpartei abgeschnitten hatte. Weitere Anliegen der Regierung, die in Brüssel für Bedenken sorgen, sind die Einführung einer Flat Tax, sowie die Änderung einer seit 2012 geltenden Pensionsreform.
Die US-Ratingagentur Fitch hatte am Freitag den Ausblick für Italien auf „negativ“ von „stabil“ gesenkt. Damit droht dem Euro-Land in einem nächsten Schritt eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit. Fitch befürchtet eine laxere Fiskalpolitik der Regierung aus Fünf Sterne-Bewegung und der rechten Lega.