Grüne blitzten im Gemeinderat ab: Leistbares Wohnen weiter Thema

Nachdem die Grünen gemeinsam mit der SPÖ, der Liste Fritz und ALI beim Thema Vorbehaltsflächen im Gemeinderat scheiterten, kündigen sie an, sich nun um andere Instrumente für leistbares Wohnen zu bemühen. Die Liste Fritz betont, Vorbehaltsflächen müssten ordentlich vorbereitet werden. Einer Volksbefragung hätte die Liste Fritz indes zugestimmt – aber auch die scheiterte im Gemeinderat.

Innsbrucks neuer Bürgermeister Georg Willi.
© Thomas Böhm

Innsbruck – Am Tag nach dem mit Spannung erwarteten Gemeinderat zum Thema „Vorbehaltsflächen“ gehen die Wogen weiter hoch. Die Grünen bedauern in einer Aussendung die Niederlage, geben sich jedoch kämpferisch. „Der Sondergemeinderat zum Thema Vorbehaltsflächen war für uns Grüne nur der Auftakt“, so die Grüne Klubobfrau Renate Krammer-Stark. Man sehe leistbares Wohnen weiter als zentralen Auftrag aus der Gemeinderatswahl.

Krammer-Stark verweist darauf, dass das Instrument „Vorbehaltsflächen“ nicht das einzige sei, um die steigenden Wohnkosten einzudämmen. „Gemeinsam mit dem Land werden wir zum Beispiel die Leerstandserhebung angehen und die Preisbindung von geförderten Eigentumswohnungen weiterverfolgen“, verspricht die Mandatarin. Krammer-Stark erwartet sich hier auch Unterstützung der Koalition.

Als weiteres Problemfeld haben die Grünen offenbar AirBnB-Wohnungen ausgemacht. Wohnungen, die über die Plattform AirBnB vermietet würden, würden zu einer Verkleinerung des Wohnmarktes für Innsbrucker führen, so die Grünen in einer Aussendung. Bereits nächste Woche soll das Thema angegangen werden.

Liste Fritz kritisiert Koalition

Die Liste Fritz hingegen vermisste „eine ordentliche Vorbereitung und die richtigen Begleitmaßnahmen“ rund um die Vorbehaltsflächen. „Diese Vorbereitungen fehlen in Innsbruck noch und es fehlt das gemeinsame Bekenntnis, in welche Richtung sich die Stadt Innsbruck in den nächsten zehn Jahren bevölkerungsmäßig entwickeln soll“, kritisieren Liste Fritz-Gemeinderat Tom Mayer und Ersatz-Gemeinderat Daniel Holzer in einer Aussendung.

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Die Liste Fritz hätte allerdings dafür gestimmt, das Thema einer Volksbefragung vorzulegen. Auch dieser Antrag verfehlte jedoch die nötige Zweidrittelmehrheit. Die Liste Fritz kritisierte zudem den Antrag von „Für Innsbruck“, die Vorbehaltsflächen generell als Instrument zu streichen.

Ein besonderer Dorn im Auge war der Liste Fritz jedoch die Uneinigkeit in der Koalition. „Einen derartigen Rosenkrieg statt Flitterwochen so knapp nach der Hochzeit mitzuerleben, ist ein seltenes Schauspiel. Die Stadtregierung präsentiert sich als ein zerstrittener Haufen, der Bürgermeister richtet seinen Koalitionspartnern via Medien seine politischen Vorstellungen aus und einige Koalitionspartner haben offensichtlich ihre Wahlniederlagen nicht verdaut“, kritisieren die Gemeinderäte der Liste Fritz. Das Thema leistbares Wohnen brauche nun einen „Neustart“. (TT.com)


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