EU-Asien-Gipfel mit 53 Länderchefs - Putin schickt Medwedew

Brüssel (APA) - Ein Monsterprogramm mit mehreren EU-Gipfeln gibt es nächste Woche von Mittwoch bis Freitag in Brüssel. Nach dem Brexit-Gipfel der EU Mittwochabend folgt Donnerstag zunächst das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, ehe es danach mit dem EU-Asien-Gipfel weitergeht. Dabei werden 53 Länderchefs erwartet.

Aus Russland kommt nicht Staatspräsident Wladimir Putin, sondern Regierungschef Dimitri Medwedew. Die Einladung war an Putin ergangen, hieß es Freitag in Kreisen der EU-Ratspräsidentschaft in Brüssel. Sonst sind neben den EU-Vertretern Staats- und Regierungschef u.a. aus China, Japan, Indien, Indonesien, Kasachstan, Singapur, Thailand, Kambodscha, Vietnam oder Malaysia sowie der Sultan von Brunei anwesend.

Den Abschluss des EU-Asien-Gipfels bildet Donnerstag am späteren Nachmittag eine Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Österreichs Ratsvorsitzendem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Am Freitag gibt es dann einen weiteren Gipfel - diesmal zwischen der EU und Südkorea mit Staatschef Jae-in Moon. Dabei steht ein Freihandelsabkommen auf der Tagesordnung.

Im Rahmen der zahlreichen Treffen sind auch mehrere bilaterale Begegnungen der Staats- und Regierungschefs geplant. Allerdings werde eine genaue Aufstellung darüber erst Anfang nächster Woche bekannt sein.

Zu den Themen beim EU-Asien-Gipfel hieß es ferner, dass auch Menschenrechtsfragen zur Sprache kommen. Die EU habe hier einen eindeutigen Standpunkt, den sie auch vertrete. Innerhalb der ASEAN-Staaten gebe es Unterschiede in diesem Bereich, doch sei wesentlich, im Gespräch zu bleiben.

Weitere Punkte sind der Kampf gegen Terrorismus, gegen die Cyber-Kriminalität und auch die Migration. Außerdem werden die nachhaltige Entwicklung, der Klimawandel und der Atomsperrvertrag im Zusammenhang mit dem Iran-Abkommen behandelt. Auch die Situation in der Ukraine wird erörtert. Ein weiterer Schwerpunkte ist der Handel. Mit Vietnam soll es zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens kommen.

Das Motte des EU-Asien-Gipfels (ASEM) in Brüssel lautet „Global Partners for Global Challenges“. Die ASEM-Staaten stehen gemeinsam für 60 Prozent des globalen BIP. Kurz hatte im Rahmen seiner Reise nach Singapur und Hongkong im Sommer des Jahres alle ASEM-Staaten eingeladen, am nächsten R20 Austrian World Summit am 28. Mai 2019 in Wien teilzunehmen. Dabei handelt es sich um eine internationale Umweltkonferenz auf Inititaive von Kaliforniens Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger.

~ WEB http://www.asean.org/ ~ APA277 2018-10-12/12:45