NÖ Landtag - Änderungen des Jugendgesetzes beschlossen

St. Pölten (APA) - Der niederösterreichische Landtag hat am Donnerstagnachmittag Änderungen des Jugendgesetzes beschlossen. Verankert wurden damit unter anderem das Rauchverbot bis 18 Jahre und die Verlängerung der Ausgehzeiten für Unter-14-Jährige um eine Stunde - bis 23.00 Uhr. Für den Antrag des Rechts- und Verfassungsausschusses stimmten die Abgeordneten der ÖVP, SPÖ, FPÖ und der NEOS.

Ein Resolutionsantrag der SPÖ kam wegen mangelnden Bezugs zum Geschäftsstück nicht zur Abstimmung. Die beschlossenen Änderungen, die Anfang 2019 in Kraft treten werden, beinhalten auch, dass junge Menschen erst mit der Vollendung des 18. Lebensjahres Getränke erwerben und konsumieren dürfen, die gebrannten Alkohol enthalten.

Ebenfalls beschlossen wurde am Donnerstag ein Neubau zur Erweiterung der Strahlentherapie am Universitätsklinikum Krems. Für den Antrag des Wirtschafts- und Finanzausschusses stimmten die Abgeordneten der ÖVP, SPÖ, FPÖ sowie der Grünen.