Iren stimmen am Freitag über Blasphemie-Gesetz von 1937 ab
Gotteslästerung könnte in Irland bald nicht mehr strafbar sein. Auch Bischöfte bezeichneten im Vorfeld der Abstimmung das Gesetz als „größtenteils überflüssig“.
Dublin – Die irische Bevölkerung wird am morgigen Freitag parallel zur Präsidentschaftswahl auch über die Streichung von Blasphemie als Straftatbestand aus der irischen Verfassung abstimmen, wie Kathpress meldet.
Die Iren werden in dem Referendum entscheiden, ob das Wort Blasphemie aus einer Gesetzesklausel von 1937 gestrichen werden soll, die besagt, dass die „die Veröffentlichung oder Äußerung blasphemischer, aufrührerischer oder unanständiger Dinge eine Straftat ist, die strafrechtlich verfolgt werden muss“.
Die katholische Bischofskonferenz in Irland hatte Anfang des Monats deutlich gemacht, dass sie sich nicht für den Erhalt des „größtenteils überflüssigen“ Gesetzes stark machen werde. Solche Gesetze würden in anderen Ländern häufig genutzt, „um Gewalt und Unterdrückung von Minderheiten zu rechtfertigen“, hieß es in dem Statement der katholischen Kirche zum Thema.
Abschaffung dürfte laut Umfragen Mehrheit finden
Laut einer Umfrage der Irish Times sprachen sich vergangene Woche 51 Prozent der Befragten für die Abschaffung des Blasphemie-Gesetzes aus. Lediglich 19 Prozent gaben an, für den Erhalt der Klausel votieren zu wollen.
Das Blasphemie-Gesetz in der irischen Verfassung soll seit 1937 den christlichen Glauben vor Verächtlichmachung schützen. Zusätzlich hatte die irische Regierung 2009 ein erweitertes Gesetz gegen Gotteslästerung eingeführt, das „grob missbräuchliche oder beleidigende Aussagen“ mit Bezug auf „heiliggehaltene Angelegenheiten einer jeden Religion“ unter Strafe stellte. Seither sind allerdings keine einschlägigen Verurteilungen bekannt geworden. (APA)