Nahles mahnt SPD vor Hessen-Wahl zur Besonnenheit

Hannover (APA/AFP/Reuters) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Partei im Hinblick auf die Landtagswahl in Hessen zur Besonnenheit aufgerufen. „Es ist für die SPD nicht ratsam, übereilt oder gar kopflos zu reagieren“, sagte Nahles den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben).

In der SPD gibt es eine Diskussion über einen Ausstieg aus der Großen Koalition in Berlin nach der Landtagswahl am Sonntag in Hessen. „In den kommenden Wochen nach der hessischen Landtagswahl müssen wir herausfinden, ob CDU und CSU in der Lage sind, zu einer verlässlichen Sacharbeit in der Koalition zu finden“, sagte Nahles. „Das Unheil in der Koalition kam und kommt nicht aus der SPD.“

Umfragen zufolge muss die SPD bei der Landtagswahl in Hessen mit deutlichen Verlusten rechnen. Schon zwei Wochen zuvor bei der Landtagswahl in Bayern waren die Sozialdemokraten abgestürzt und hatten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer deutschen Landtagswahl überhaupt erzielt. Umfragen zufolge wenden sich die Bürger auch auf Bundesebene von der Partei ab. Als ein Grund für die Entwicklung gilt in der SPD die erneute Beteiligung an der Großen Koalition in Berlin.

Der linke SPD-Flügel fordert eine Mitgliederbefragung über einen Ausstieg aus der Großen Koalition nach der Hessen-Wahl. „Die SPD-Spitze hat es versäumt, ein Ausstiegsszenario aus der Großen Koalition zu entwickeln“, sagte Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, dem „Focus“. „Wir sollten die Basis erneut befragen, ob wir die Große Koalition fortsetzen wollen. Nicht in einem Jahr, sondern jetzt.“

Wie Nahles riet auch der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner seinen Parteifreunden von Debatten über die Zukunft der Großen Koalition zum jetzigen Zeitpunkt ab. „Unsere Parteifreunde in Hessen brauchen solche Diskussionen wie einen Kropf“, sagte Stegner der „Welt“.

Was die Regierung in Berlin angehe, sei die SPD „nicht um jeden Preis in die ‚GroKo‘ gegangen, und wir werden genauso wenig um jeden Preis in der GroKo bleiben“, fügte der SPD-Vize hinzu. „Darüber muss und wird aber zu gegebener Zeit entschieden werden - nicht jetzt.“

Die hohen Umfragewerte der Grünen bewertete Nahles als einen „Hype, wie ihn die SPD im vergangenen Jahr auch mal erlebt hat“. Das sollte ihre Partei nicht davon abhalten, den Erneuerungsprozess so zu machen, „wie wir ihn uns vorgenommen haben: mit der notwendigen Zeit – von unten nach oben“.

In den letzten Umfragen zur Hessen-Wahl am Sonntag liegen SPD und Grüne nahezu gleichauf zwischen 20 und 22 Prozent, wobei je nach Erhebung einmal die Sozialdemokraten und einmal die Grünen vorne liegen. Für die SPD würde ein solches Wahlergebnis einen Stimmenverlust von rund zehn Prozentpunkten bedeuten, für die Grünen eine Zunahme in ähnlicher Größenordnung.