Rumänischer Staatschef lehnt Anwärterin auf Antikorruptionsbehörde ab

Bukarest (APA) - In Rumänien hat Staatspräsident Klaus Johannis am Mittwoch den Vorschlag von Justizminister Tudorel Toader für das Amt der Chefermittlerin der Antikorruptionsbehörde DNA - die umstrittene Provinz-Staatsanwältin Adina Florea - abgelehnt. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür seien nicht erfüllt, hieß es in einer Presseaussendung der Präsidentschaft.

Die 52-jährige Ermittlerin aus der ostrumänischen Hafenstadt Constanza war im Herbst bereits vom Justizrat des Landes abgelehnt worden, der Florea u.a. mangelnde Befähigung sowie „Probleme mit der Wahrheit“ attestiert hatte. Florea selbst hatte während ihres Bewerbungsgesprächs beim Justizrat allgemein schockiert, weil sie die Meinung vertrat, dass sich die DNA künftig weniger auf Fälle von Amtsmissbrauch und Korruption auf hoher Ebene, sondern vermehrt auf Korruptionsdelikte auf mittlerer Ebene fokussieren sollte.

Für den parteifreien dem linksliberalen Koalitionspartner ALDE nahestehenden Justizminister Toader war die Provinzermittlerin, die nach eigenen Angaben selbst im Visier eines Korruptionsverfahrens stehen könnte, daraufhin jedoch die ideale Kandidatin für die Nachfolge der angesehenen, von der Koalition im Frühsommer abgesägten obersten Korruptionsjägerin Laura Kövesi.