Kindergartengebühren in Thiersee “auf zweiten Blick“ legal
Experten des Landes prüften die Erhöhung der Kindergartengebühr in Thiersee erneut und gaben nun doch grünes Licht.
Von Jasmine Hrdina
Thiersee, Innsbruck – Das Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz (TKKG) scheint doch mehr Interpretationsspielraum zu bieten als bisher angenommen. Zumindest, wenn man dem neuesten Urteil juristischer Experten der Abteilung Bildung des Landes Tirol glaubt. Nach neuerlicher Prüfung der Causa Kindergartengebühr in Thiersee kamen diese nun zu dem Ergebnis, dass die Erhöhung in dieser Form doch gesetzeskonform war. „Die Gebühren sind rechtmäßig und bleiben derzeit so, wie sie sind“, verkündet Thiersees Bürgermeister Hannes Juffinger.
Erst zu Beginn des Monats hatte es aus derselben Abteilung des Landes geheißen, dass „die erhöhten Kosten für die 5. und 6. Betreuungsstunde im Kindergarten dem (...) TKKG widersprechen“. Eine notwendige Staffelung der Gebühren sei nicht vorhanden, die Gemeinde dementierte dies und bekam nun im zweiten Anlauf Recht.
„Eine nochmalige Prüfung der Gebührengestaltung für den Besuch des Kindergartens in der Gemeinde Thiersee hat ergeben, dass keine Rechtswidrigkeit im engeren Sinne vorliegt. Die Gemeinde Thiersee hat jedoch beschlossen, die bestehende Möglichkeit der sozialen Staffelung der Elternbeiträge zu erweitern und somit die Reduzierung oder den gänzlichen Wegfall der Elternbeiträge einem größeren Kreis von GemeindebürgerInnen als bisher zu gewähren“, heißt es in der Stellungnahme des Landes Tirol.
Auf die Frage, warum sich die Experten des Amtes nun doch anders entschieden haben, geht man nicht näher ein und verweist auf die Gemeinde Thiersee. BM Juffinger spricht von einer wohl „unglücklichen Formulierung“ im ersten, negativen Prüfungsurteil des Landes, das „nun korrigiert wurde“.
Mit dem neuen Urteil habe man nun jedenfalls „die notwendige Rechtssicherheit“ und könne mit der Bedarfserhebung für die Nachmittagsbetreuung starten. Darin sollen nämlich auch die Betreuungsgebühren für den Kindergarten angeführt werden. Auch alternative Betreuungsmodelle kämen für den Gemeindechef in Frage, etwa ein Hort, in dem Kindergartenkinder und Schüler gemeinsam die Mittags- und Nachmittagsstunden verbringen.
Letztlich sei es eine Frage der Finanzierung – Thiersees BM fordert nun den Tiroler Gemeindeverband und die Landesregierung auf, die Personalkostenzuschüsse zu erhöhen. „Unter Berücksichtigung der Elternbeiträge und derzeitigen Beiträge des Landes budgetieren wir für das kommende Jahr 50.000 Euro pro Kindergartengruppe“, klagt Juffinger. Das Geld fehle dann bei Straßensanierungen und wichtigen Einrichtungen.
Im Jänner dürften sich die Ausschüsse des Thierseer Gemeinderats erstmals mit dem Ergebnis der Bedarfserhebung befassen. Dann könne man auch noch über die Gebühren sprechen, so der Bürgermeister.