Digitalsteuer - Löger hofft weiter auf Einigung

Brüssel (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hofft weiter auf eine Einigung für eine Digitalsteuer. Eine Entscheidung werde Dienstag i...

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Brüssel (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hofft weiter auf eine Einigung für eine Digitalsteuer. Eine Entscheidung werde Dienstag im EU-Finanzministerrat fallen. Löger sagte Montag vor Beginn der Sitzung der Eurogruppe, ohne gemeinsame Grundlage sei er bereit, in Österreich erste Schritte zu setzen.

Schon vor dem ECOFIN in Wien im Herbst hätten einige Länder blockiert. Dann habe es den Beschluss gegeben, dass alle Staaten, die bereit seien, auf technischer Ebene dafür sorgen, eine beschlussfähige Grundlage zu erarbeiten. „Wir haben uns als österreichische Präsidentschaft angestrengt, diese Beschlussgrundlage auch noch vorschlagen zu können. Das wird morgen der Fall sein.“

Natürlich könne man auf politischer Ebene nicht ausschließen, „welche Länder möglicherweise aus welcher Argumentation immer sich diesem Vorschlag nicht anschließen“.

Angesprochen darauf, ob Österreich auch einen Alleingang bei der Digitalsteuer beschließen würde, sollten die anderen nicht folgen, sagte Löger: „Sollte Europa nicht in der Lage sein, bei einem wichtigen Thema Entscheidungen für eine gemeinsame Grundlage zu finden, bin ich bereit, auch in Österreich erste Schritte zu setzen.“ Er habe bereits einen Ansatz gegeben, Vorbereitungen im Bereich der Internetwerbung zu machen, „die können wir sehr rasch in Österreich starten“. Aber das Ziel sei natürlich, eine möglichst internationale Lösung zu finden. „Unser Vorschlag zielt darauf ab, eine klare Verbindung zwischen dem, was auf OECD-Ebene in Diskussion steht und dem was wir in Europa als kurzfristige interimistische Lösung vorsehen, zu schaffen.“


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