Digitalsteuer: Scholz sieht kein Einknicken Deutschlands

Brüssel (APA) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat zurückgewiesen, dass sein Land bei der EU-Digitalsteuer eingeknickt sei. „Ich se...

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Brüssel (APA) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat zurückgewiesen, dass sein Land bei der EU-Digitalsteuer eingeknickt sei. „Ich sehe das natürlich anders und es ist auch anders“. Wesentlich sei ein großer multilateraler Ansatz, um gegen jene vorgehen zu können, die als große Konzerne sehr viel Geld verdienen und aufs Steuerzahlen irgendwie vergessen“.

Scholz sagte, hier eine abgestimmte gute Lösung hinzubekommen, sei „sehr gut für die Wirtschaft und für eine erfolgreiche Demokratie“. Der deutsche Finanzminister trat auch für eine generelle Mindeststeuer ein. „Es gibt eine ganz massive Diskussion darüber, ob alles unverändert bleiben kann“. Das bedeute nicht, dass der Steuerwettbewerb zwischen den Staaten abgeschafft werde. „Das macht keinen Sinn. Sondern es geht darum, dass es nicht so unvertretbar läuft, dass es Länder gibt, in denen man unmoralisch wenig zur Steuer herangezogen wird. Das in den Griff zu kriegen, ist das Ziel“. Deshalb sei es auch darum gegangen, zu klären, was mit der Tätigkeit von Digitalplattformen geschehe. „Es geht um ein Stück Gerechtigkeit“.

Wie hoch die Einnahmen einer Digitalsteuer sein werden, darüber könnte man spekulieren. Scholz verwies gleichzeitig auf Großbritannien, wo die Einnahmen bei einem ähnlichen Vorschlag mit 500 Millionen Pfund (560 Mio. Euro) jährlich bewertet worden seien.


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