EU-Finanzminister stärken Bankenunion

Brüssel (APA) - Die EU-Finanzminister haben am Dienstag einen weiteren Schritt zur Stärkung der Bankenunion beschlossen. Schwerpunkt ist die...

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Brüssel (APA) - Die EU-Finanzminister haben am Dienstag einen weiteren Schritt zur Stärkung der Bankenunion beschlossen. Schwerpunkt ist die Risikoreduzierung im Bankensektor. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) als Österreichs Ratsvorsitzender betonte, Europas Banken würden damit stärker, stabiler und widerstandsfähiger.

Die Maßnahmen würden auch die Bedingungen schaffen, um ehrgeizige Entscheidungen bei der Reform der Eurozone zu ermöglichen. Konkret geht es um die Stärkung des Rahmens für die Bankenabwicklung. So wird den Abwicklungsbehörden die Möglichkeit gegeben, bei Banken, die abgewickelt werden, Zahlungen oder Verpflichtungen zu suspendieren. Außerdem werden die Anforderungen für das Eigenkapital der Banken gestärkt und Anreize für erhöhtes Risiko verringert. Es müssen entsprechende Risikoregeln für den Handel mit Derivaten greifen.

Ferner werden die Kapazitäten zur Kreditvergabe verbessert. Verwaltungsauflagen für kleinere Banken würden reduziert, vor allem bei der Berichts- und Offenlegungspflicht. Auch soll die Kreditvergabe an Klein- und Mittelbetriebe und die Unterstützung von Infrastrukturprojekten erleichtert werden.

Dem Euro-Gipfel Mitte Dezember wird die Einigung der Finanzminister vorgelegt.

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