Breite Mehrheit im EU-Parlament für Japan-Abkommen in Sicht

Brüssel (APA) - Das EU-Parlament wird am kommenden Montag das Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) debattieren und am Dienstag beschließen....

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Brüssel (APA) - Das EU-Parlament wird am kommenden Montag das Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) debattieren und am Dienstag beschließen. Die deutsche CDU-Europaabgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl erwartet sich hier eine Zweidrittelmehrheit im Plenum, wie sie am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel sagte. „Es ist wichtig, dass sich die EU arbeitsfähig zeigt“, betonte sie.

Ein Manko sei es allerdings, dass es nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) beim Investitionsabkommen geteilte Kompetenzen gebe. Auch habe es eine symbolische Wirkung, dass Europa weiter auf freien Handel setze, sagte Quisthoudt-Rowohl. So erwarte sie, dass noch vor den EU-Wahlen auch die Abkommen mit Singapur und Vietnam verabschiedet würden. Der Abschluss des Freihandelsabkommens mit Mexiko dürfte noch etwas dauern und beim Abkommen mit den Mercosur-Staaten müssten diese erst ihre internen Probleme lösen, so Quisthoudt-Rowohl.

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