Stadt Linz beschloss 2 - Opposition sieht schlechtes Signal

Linz (APA) - Dem Beschluss war eine Aktuelle Stunde im Gemeinderat auf Antrag der Grünen vorangegangen. Die Sitzung war gut besucht, auf der...

  • Artikel
  • Diskussion

Linz (APA) - Dem Beschluss war eine Aktuelle Stunde im Gemeinderat auf Antrag der Grünen vorangegangen. Die Sitzung war gut besucht, auf der Tribüne hatten etliche Mitarbeiter des Theaters Platz genommen. Deren Online-Petition „#Linzliebtseintheater“ gegen den Ausstieg hat es auf 21.603 Unterschriften, darunter recht prominente Namen aus der österreichischen Theaterszene, gebracht.

Die Grüne Stadträtin Eva Schobesberger sprach von einem „katastrophalen kulturpolitischen Signal“ und von einem „unwürdigen“ Schritt. Ihrer Ansicht nach wäre es durchaus nötig, über die Schieflage der Finanzströme zwischen Stadt und Land, mit der Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) die Kündigung des Vertrags argumentiert, zu diskutieren, aber es müsse ein „Gesamtpaket“ sein. Man dürfe nicht einfach den Theatervertrag „herausbrechen“. Klar sei allerdings, dass die FPÖ, mit der die SPÖ die Kündigung beschlossen hat, das Theater nicht gewollt habe und auch den Vertrag „nicht will“.

Der Vorsitzende der SPÖ-Gemeinderatsfraktion Stefan Giegler wies darauf hin, dass die Stadt im Jahr um 5,6 Mio. Euro mehr an das Land für dessen Kultureinrichtungen zahle als sie für ihre eigenen zurückbekomme und kritisierte generell die Finanzströme zwischen Land und Stadt als „intransparent, teuer und ungerecht“. Wenn die Stadt nun den Theatervertrag kündige, werde „nur die Spitze eines Eisbergs abgetragen“. Giegler appellierte an den für Finanzen und Kultur zuständigen LH Thomas Stelzer (ÖVP): „Machen Sie den Weg frei für einen Transfergipfel, der zu mehr Gerechtigkeit führt.“

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) verwies auf das Landesbudget 2019 mit einem Volumen von 5,7 Mrd. Euro und einem geplanten Nulldefizit. „Da glauben Sie wirklich, dass das reiche und in der Budgetkonsolidierung so großartige Land diese fünf Mio. Euro nicht bewerkstelligen kann?“ Seine Hand bleibe ausgestreckt, betonte der Bürgermeister in Richtung Stelzers, aber er habe den Eindruck, dass „die ausgestreckte Hand des Herrn Landeshauptmanns“ manchmal dazu da sei, „um Geld zu nehmen“.

Der freiheitliche Vizebürgermeister Detlef Wimmer betonte, seine Partei stehe für „Klarheit, Konsequenz und Kosteneffizienz“. Es sei lange über die Sache geredet worden, aber: „Es ist Zeit die Gespräche zu beenden und zu handeln“ und den „ungerechten“ Vertrag zu beenden, so Wimmer.

ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier fürchtet, dass die Kündigung dem Ruf der Stadt schaden werde. Der Ausstieg sei „verantwortungslos und kurzsichtig“. Er halte nichts davon, ein Haus gegen das andere auszuspielen. Land und Stadt hätten vielmehr gemeinsam daran zu arbeiten, dass es eine gute Entwicklung gebe, betonte Baier. Seine Parteikollegin Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer wies darauf hin, dass die „größte Erfolgsgeschichte von Linz“ im Kulturbereich - 2009 Europäische Kulturhauptstadt gewesen zu sein - ohne die Mitwirkung des Landes gar nicht möglich gewesen wäre.

Neos-Gemeinderat Felix Eypeltauer sieht in dem Schritt einen „Machtpoker“ zwischen Stadt und Land. Er forderte stattdessen ein „strategisches Konzept“, um gemeinsam die Finanzströme und Bedarfszuweisungen neu zu regeln. Aber die Kündigung des Theatervertrags sei sicher kein geeigneter erster Schritt, so der pinke Mandatar.


Kommentieren