Steinmeier: Ohne China geht nichts mehr in der Weltpolitik

Peking/Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der veränderten internationalen Lage die weltp...

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Peking/Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der veränderten internationalen Lage die weltpolitische Bedeutung Chinas hervorgehoben. „Ohne China sind in dieser Welt die entscheidenden Dinge nicht mehr zu bewegen, geschweige denn zu regeln“, sagte Steinmeier am Sonntag in Peking bei einer Gesprächsrunde der Körber-Stiftung. Am Montag will er gegenüber der chinesischen Staatsführung auch das Thema Menschenrechte ansprechen.

Mit Blick auf die Konflikte mit US-Präsident Donald Trump betonte Steinmeier: „Vielleicht erleben wir zum ersten Mal in der Geschichte eine Außen- und Handelspolitik der Vereinigten Staaten, die sich von einer internationalen Ordnung löst, die sie selbst mit geschaffen hat.“ Darauf reagiere Peking anders als früher, denn die Chinesen fühlten sich so stark, dass sie diesem Konflikt nicht mehr auswichen. „Das ist das Neue an der gegenwärtigen Situation, und das hat Risiken in sich.“

Deutschland habe gemeinsame Interessen mit China, das bedeute aber nicht, „dass wir schon deshalb mit allem einverstanden sind, was hier stattfindet“, sagte Steinmeier. Dies mache Gespräche mit China nicht einfach, aber umso notwendiger. „Wir müssen Bündnispartner finden, die mit uns gemeinsam die gewachsene internationale Ordnung verteidigen.“ Zugleich müsse gegenüber China auch auf Differenzen hingewiesen werden, über die zu sprechen sei.

Zum Abschluss seines sechstägigen Staatsbesuchs in China trifft Steinmeier am Montag mit Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang zusammen. Dabei will der Bundespräsident auch kontroverse Themen ansprechen, etwa die Situation der Menschenrechte und den Umgang mit Andersdenkenden, sagte er in Peking. „Worauf es ankommt, ist, über alles zu reden, und das werde ich bei den politischen Gesprächen tun.“

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Eine gemeinsame Herausforderung sei die Zukunft der Digitalisierung. Darüber sprach Steinmeier am Sonntag in Peking mit chinesischen Experten. Über ethische Regeln etwa für künstliche Intelligenz müsse auch international diskutiert werden. „Die Digitalisierung wird Folgen haben, die größer sind, als wir uns heute vorstellen können“, sagte er bei der Diskussion.


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