Kneissl zu inhaftiertem Max Zirngast: „Wir arbeiten hier, was wir können“

Der österreichische Journalist Max Zirngast sitzt seit drei Monaten in der Türkei im Gefängnis. Außenministerin Kneissl weist den Vorwurf der Untätigkeit zurück.

Der Steirer Max Zirngast wurde am 11. September 2018 in der Türkei verhaftet. Genau ein Jahr später wurde er im Prozess freigesprochen.
© AFP/IPEK YUKSEK

Wien – Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat sich für einen raschen Beginn des Prozesses gegen den in der Türkei inhaftierten österreichischen Journalisten Max Zirngast ausgesprochen. Dies habe sie ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in der Vorwoche bei einem Treffen am Rande des OSZE-Rates in Mailand gesagt, sagte Kneissl am Mittwoch der APA in einem Telefonat aus Kuwait.

Kneissl bestätigte, dass mittlerweile die Anklageschrift gegen Zirngast vorliege. Den Vorwurf der Untätigkeit Österreichs wies die Ministerin kategorisch zurück. So habe sie bei dem eigens angesetzten Treffen mit Cavusoglu versucht, „den Fall Zirngast reinzubringen mit dem Hinweis, dass der Prozess möglichst bald zu starten ist“. Österreich sei vom Bundespräsidenten abwärts auf verschiedenen Ebenen aktiv, so habe etwa auch der Generalsekretär im Außenministerium Ankara besucht.

Kneissl weist Kritik zurück

„Wir arbeiten hier, was wir können“, betonte Kneissl, die sich „überrascht“ von der Kritik zeigte. Es sei ihr nicht bekannt, dass deutsche Medien im Fall des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel Kritik am Berliner Außenamt geübt hätten, fügte die Ministerin hinzu. „Ich weiß nicht, was es bringen soll, wenn man das Außenministerium attackiert“, so Kneissl.

Vehement bestritt sie, dass die türkis-blaue Regierung nicht mit vollem Einsatz für den linken Journalisten Zirngast kämpfe. So etwas „wäre mir nie in den Sinn gekommen“, betonte Kneissl. „Es gilt für uns die konsularische Schutzpflicht.“ Diese gelte unabhängig davon, ob Personen unschuldig in eine Notlage geraten seien oder sich fahrlässig verhalten hätten. Die Ministerin verwies diesbezüglich auch auf ihre Kontakte mit der Familie Zirngasts und sagte: „Sie wissen, was wir alles tun.“

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Kneissl bestritt auch, dass die Türkei in dem Fall politische Gegenleistungen gefordert habe. Cavusoglu habe sich nicht entsprechend geäußert, so die Außenministerin, die ergänzte: „Da ist er bei mir an der falschen Adresse.“

Zirngast war am 11. September wegen vermeintlichen Terrorvorwürfen in Ankara festgenommen worden. Sein Anwalt erklärte am gestrigen Dienstag im Morgenjournal, die Behörden hätten mit Sicherheit nichts gegen Zirngast in der Hand, sonst hätten sie ihre Vorwürfe längst an die Regierung in Wien übermittelt. Die „stille Demokratie“ Wiens habe bisher nichts erreicht, daher sei nun mehr Öffentlichkeit vonnöten.

Kurz: „Inakzeptabel“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezeichnete das Vorgehen der Türkei in dem Fall am Mittwoch als „inakzeptabel“. „Wir erwarten uns ein rechtsstaatliches Vorgehen und das wäre meiner Meinung nach die sofortige Freilassung“, sagte Kurz. (APA)


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