Brexit - Brüssel: Debatte über zweites Referendum Sache Londons

Brüssel (APA) - Die in Großbritannien über das Wochenende aufgekommene Debatte über ein mögliches zweites Referendum zum Brexit ist nach Ang...

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Brüssel (APA) - Die in Großbritannien über das Wochenende aufgekommene Debatte über ein mögliches zweites Referendum zum Brexit ist nach Angaben der EU-Kommission eine Sache Londons. „Es gibt absolut keinen Kommentar“ dazu, erklärte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag.

Vergangenes Jahr sei das Schreiben Großbritanniens über den Austritt mit 29. März 2019 eingetroffen und „das ist auch heute noch der Fall“. Jedenfalls sei der erreichte Deal zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und der EU „der beste und einzig mögliche. Es wird keine Neuverhandlungen geben.“ EU-Ratspräsident Donald Tusk habe zuletzt auch erklärt, dass keine weiteren Treffen mit der britischen Seite vorgesehen seien.

Man verfolge nun den Ratifizierungsprozess in Großbritannien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe nach dem Gipfel vergangene Woche erklärt, dass man für die Aufnahme von Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien bereit sei, sobald die erzielte Vereinbarung über den Austrittsdeal unterzeichnet sei.


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