Wiener KH Nord - Energetik-Causa „unter dem Radar passiert“

Wien (APA) - Im Anschluss an die Befragung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig hat am Dienstag die frühere Gesundheitsstadträtin Sandra...

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Wien (APA) - Im Anschluss an die Befragung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig hat am Dienstag die frühere Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (beide SPÖ) in der U-Kommission zum Krankenhaus Nord ausgesagt. Dabei wurde unter anderem die Energetik-Affäre, die einige Wochen vor Frauenbergers Abgang als Stadträtin öffentlich wurde, thematisiert. „Das ist einfach unter dem Radar passiert“, sagte sie.

Im März 2018 wurde bekannt, dass ein sogenannter Bewusstseins-Forscher für 95.000 Euro damit beauftragt wurde, einen „energetischen Schutzring“ um das Spital zu legen. „Ich habe damals aus der Kronen Zeitung davon erfahren und sofort die Generaldirektion beauftragt, das zu untersuchen, für Transparenz zu sorgen und alle notwendigen Konsequenzen zu ziehen“, erzählte Frauenberger, die von Jänner 2017 bis Mai 2018 als Gesundheitsstadträtin für das Großprojekt verantwortlich war.

„Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich daran und es gibt Leute, die halten sich nicht daran“, erklärte sie, wie es ihrer Meinung nach dazu kommen konnte. „Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht.“

Ihr sei vom Krankenanstaltenverbund (KAV) berichtet worden, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien und dass entsprechende disziplinäre Maßnahmen gesetzt würden. Sie habe außerdem prüfen lassen, ob es weitere ähnliche Auftragsvergaben innerhalb des KAV gegeben habe. Das Ergebnis dieser Prüfung kenne sie allerdings nicht, da sie zwischenzeitlich ja aus ihrer Funktion ausgeschieden sei.

Zu den größten Aufgaben während ihrer knapp eineinhalb Jahre als Leiterin des Gesundheitsressorts habe neben der Fertigstellung des Krankenhauses Nord die Neuaufstellung des Krankenanstaltenverbunds (KAV) gezählt, berichtete Frauenberger. Sie sei damals zu dem Schluss gekommen, dass die einzig richtige Organisationsform für den KAV eine Anstalt öffentlichen Rechts sei. „Dieser Meinung bin ich nach wie vor“, betonte sie. Denn der städtische Spitalsträger sei zu groß, um ihn „in einer Art Magistratsabteilung“ zu führen.

Ihre Aufgabe sei es außerdem gewesen, das KH Nord „zu einem guten Ende zu bringen“. Sie habe „die zeitliche Tangente“ überarbeitet und einen Zeitplan festgelegt, „der, soweit ich informiert bin, heute noch immer hält“. Ihre eigene Rolle habe sie dabei „politisch angelegt“, sagte Frauenberger: „Ich wollte nicht in operative Entscheidungen eingebunden sein.“

„Es ist sicher das größte Bauprojekt, dass der KAV jemals zu bewältigen hatte“, betonte die Ex-Ressortchefin. Auf die Frage, wie der KAV für derartige Großprojekte aufgestellt sei, meinte sie: „Mittlerweile besser. Wir haben die Kritik des Rechnungshofs sehr ernst genommen.“ Ihr sei es vor allem darum gegangen, die Bauherrenrolle zu verstärken.

Auch die Kündigung von Ex-KAV-Generaldirektor Udo Janßen wurde einmal mehr thematisiert. Dafür habe es mehrere Gründe gegeben, nicht nur das KH Nord, sagte Frauenberger. „Es ist in erster Linien darum gegangen, dass die Stadt Wien das Vertrauen in Generaldirektor Janßen verloren hat.“ Janßen sei es „nicht mehr gelungen, die Mitarbeiter mitzunehmen. Das ist bei solchen Veränderungsprozessen aber das Um und Auf.“

Einen „Skandal“ rund um den Bau des Spitals wollte Frauenberger nicht sehen: „Das Krankenhaus ist sicher eines der besten und schönsten, die es in Europa gibt. Zum Zeitpunkt, wo der erste Wiener hineingeht, werden sich alle überzeugen können, dass das ein gutes Projekt ist“, zeigte sie sich zuversichtlich.


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