Haley: Neuer Friedensplan für Nahost ist „anders als alle bisherigen“

New York (APA/dpa) - Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Plan für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist nach den...

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New York (APA/dpa) - Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Plan für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist nach den Worten seiner UN-Botschafterin Nikki Haley fertig - und „anders als alle bisherigen“. Die scheidende Diplomatin kündigte am Dienstag in ihrer letzten Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema einen Plan mit „durchdachten Details“ an.

Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach.

„Dieser Plan besteht nicht nur aus ein paar Seiten mit ungenauen und unvorstellbaren Richtlinien“, sagte Haley. „Er erkennt an, dass die Gegebenheiten im Nahen Osten sich verändert haben.“ Heute seien Dinge möglich, die „vorher undenkbar“ waren, sagte Haley. Sie erwähnte auch die „neue Technologie-Welt, in der wir leben“.

Trump hatte im September angekündigt, den Nahost-Plan innerhalb von vier Monaten vorzustellen. Zuständig sind sein Schwiegersohn Jared Kushner und der Nahost-Beauftragte Jason Greenblatt. Trump hofft, den Konflikt bis zum Ende seiner ersten Amtszeit Anfang 2021 beizulegen.

Zugleich hat Trump mit umstrittenen Maßnahmen zu einer Verhärtung des Konflikts beigetragen: Er erkannte Jerusalem als Israels Hauptstadt an, ließ die US-Botschaft dorthin verlegen und ließ Hilfsgelder in Millionenhöhe für Palästinenser streichen. Nach Ansicht von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) haben sich die USA als Vermittler im Konflikt disqualifiziert.

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Haley hatte im Oktober angekündigt, ihren Posten zum Jahresende abzugeben. Als ihre Nachfolgerin hat Trump Außenamtssprecherin Heather Nauert in Stellung gebracht, die vom Senat in Washington noch bestätigt werden muss.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA450 2018-12-18/18:55


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