Liste Jetzt kritisiert Ausschuss-Blockade durch ÖVP

Wien (APA) - Die Liste Jetzt (ehemals Liste Pilz) ist verärgert über eine angebliche Ausschuss-Blockade durch die ÖVP. Über vier Monate gebe...

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Wien (APA) - Die Liste Jetzt (ehemals Liste Pilz) ist verärgert über eine angebliche Ausschuss-Blockade durch die ÖVP. Über vier Monate gebe es laut aktueller Planung keine Zusammenkunft des Familienausschusses, kritisiert die Abgeordnete Daniela Holzinger gegenüber der APA. Eine gute Möglichkeit wäre für sie Mitte Jänner. Genau dann treffen sich die türkisen Abgeordneten allerdings zu einer Klausur.

Die letzte Sitzung des Familienausschusses fand am 14. November statt, erst am 20. März soll dieser wieder zusammentreffen, berichtet Holzinger von einem dahin gehenden Vorschlag aus dem ÖVP-Klub. Vier Monate Pause sind für die Jetzt-Abgeordnete definitiv zu lange. „Es ist ein Wahnsinn, wie der Parlamentarismus behandelt wird“, findet sie. Auch der Termin im März wackle, da die NEOS nicht könnten.

Als Hindernisgrund für einen frühzeitigen Termin sei von der ÖVP auch die Klausur des Parlamentsklubs am 22. und 23. Jänner angeführt worden - genau an zwei für Jänner im Arbeitsplan des Nationalrates avisierten Ausschusstagen. „Die ÖVP blockiert zwei wichtige Ausschusstage des Parlaments für eine Wohlfühl-Veranstaltung.“ An wichtigen Themen würde es nicht mangeln, verweist sie auf eigene Anträge, etwa zu Kinderarmut.

~ WEB http://partei.jetzt/ ~ APA058 2018-12-19/07:00

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