Weiter Ringen um Verfassungsausschuss für Syrien

Genf (APA/dpa) - Im Streit um einen Verfassungsausschuss für Syrien sehen Beobachter trotz einer Annäherung noch keinen endgültigen Durchbruch. „Es gibt weiterhin viele Fragen, die zu klären sind und die Zeit benötigen“, hieß es am Mittwoch aus diplomatischen Kreisen in Genf. Unter anderem gebe es offensichtlich noch keine Einigung über die endgültige Zusammensetzung und Arbeitsweise des Gremiums.

Die Außenminister Russlands, des Irans und der Türkei hatten am Dienstag nach einem Treffen mit dem UN-Syriengesandten Staffan de Mistura in Genf erklärt, der Ausschuss solle im kommenden Frühjahr erstmals tagen. Das Gremium war im Jänner bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi vereinbart worden. Nach fast acht Jahren Bürgerkrieg soll es den Weg für eine politische Lösung ebnen.

Besetzt werden soll der Ausschuss mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft, die die UN bestimmen. Vor allem um die letzte Gruppe wird gerungen, da deren Besetzung darüber entscheidet, welche Konfliktpartei in dem Gremium eine Mehrheit besitzt. Es sei nicht davon auszugehen, dass der Ausschuss bereits im Jänner seine Arbeit aufnehme, hieß es weiter aus diplomatischen Kreisen.