„Ein Fleck auf der Ehre der USA“

Von Floo Weißmann

Washington –US-Präsident Donald Trump hat offenbar weitgehend im Alleingang beschlossen, die amerikanischen Truppen ab sofort und vollständig aus Syrien abzuziehen. Es geht um mehr als 2000 Soldaten im Kurdengebiet im Nordosten von Syrien (siehe Grafik). Trumps Entscheidung löste bei Freund und Feind in Washington und bei Amerikas Verbündeten Entsetzen aus. Was steht dahinter? Und was sind die möglichen Folgen?

1Wie rechtfertigt Trump den Abzug? – Der US-Präsident twitterte, Amerika habe die IS-Jihadisten in Syrien besiegt. Es sei Zeit, „unsere großartigen jungen Leute nach Haus zu bringen“. Rhetorisch fragt er, ob die USA der Polizist im Nahen Osten sein wollen, ohn­e etwas dafür zu kriegen. Zugleich setzt Trump mit dem Abzug aus Syrien ein Wahlversprechen um. Und das nach einer Woche, in der seine Probleme in der Russland-Affäre die Schlagzeilen dominierten.

2Hat der Präsident seine Berater ignoriert? – Danach sieht es aus. Verteidigungsminister, Chefdiplomat, Nationaler Sicherheitsberater usw: Soweit bekannt, waren sie alle strikt gegen den Abzug oder wurden gar nicht eingebunden. Offene Kritik kam von Kongresspolitikern beider Parteien. Der republikanische Senator Lindsey Graham nannte Trumps Entscheidung ein „Desaster für unsere eigene Sicherheit“ und einen „Fleck auf der Ehre der Vereinigten Staaten“, was ihren Umgang mit Verbündeten betrifft.

3Sind die IS-Jihadisten wirklich besiegt? – Experten widersprechen. Zwar hat der IS fast das gesamte Territorium verloren, das er 2014 kontrollierte. Darauf dürfte sich Trump bezogen haben. Doch in Syrien und im Irak sollen noch Tausende kampferfahrene Jihadisten unterwegs sein, die sich seit Längerem auf einen Guerillakrieg vorbereiten. International gefährlich bleiben sie durch Heimkehrer und ihre Ideologie, die viele Trittbrettfahrer findet. Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock warnte vor einer zweiten Welle, wenn verurteilte Terror-Unterstützer aus den Gefängnissen kommen.

4Was bedeutet der Abzug der USA für die Kurden? – Eine Katastrophe. Ihre Miliz YPG diente den USA jahrelang als Bodentruppe. Die Erfolge im Kampf gegen den IS seien nicht möglich gewesen ohne die Kurden, die immer Wort gehalten hätten, lobte der US-General Joseph Votel. Im Gegenzug standen die Kurden de facto unter dem Schutz der Amerikaner. Votel und andere US-Militärs haben vergeblich dagegen protestiert, die Waffenbrüder im Stich zu lassen. Nach dem Abzug der USA müssen die Kurden jetzt einen Mehrfrontenkrieg befürchten. Möglicherweise bleibt ihnen nichts anderes übrig, als doch mit dem Regime von Bashar Al-Assad zu verhandeln.

5Folgt jetzt der Angriff der Türkei? – Die Türkei betrachtet die YPG als Terrororganisation und bereitet eine Großoffensive im syrischen Kurdengebiet vor. Die Kurden müssen nun Kräfte vom Kampf gegen den IS abziehen. Sie warnten bereits, dass Jihadisten entkommen könnten.

6Hat der türkische Staatschef Trump überredet? – Recep Tayyip Erdogan hat vorigen Freitag mit Trump telefoniert. Laut Washington Post beschwerte er sich, dass die USA „Terroristen“ schützen. Der IS sei besiegt, es brauche keine US-Truppen mehr. Die Türkei, immerhin ein NATO-Partner, habe Militär an der Grenze zusammengezogen und könne jedes Problem bewältigen. Insidern zufolge fiel Trumps Entscheidung zum Abzug nach dem Telefonat mit Erdogan. In dem Gespräch dürfte auch besiegelt worden sein, dass die Türkei nun doch amerikanische Patriot-Abwehrraketen kauft und keine russischen S-400.

7Was sagen Amerikas Verbündete? – Frankreich und Deutschland haben Trumps Entscheidung als Fehler kritisiert. Die israelische Regierung äußerte sich offiziell zurückhaltend. Doch inoffiziell ist klar, dass der Abzug der USA es schwieriger macht, den Einfluss des Iran auf Syrien und den Libanon einzudämmen. Premier Benjamin Netanjahu deutet an, dass Israel nun sein eigenes Engagement in Syrien verstärken werde. Internationaler Beifall für Trump kam nur von einem weltpolitischen Kontrahenten: Kremlchef Wladimir Putin nannte den US-Abzug richtig. Er sehe dafür allerdings noch keine Anzeichen, sagte er.

8Wie geht es nun in Washing­ton weiter? – Das blieb zunächst unklar. Nach Trumps Entscheidung hatten das Weiße Haus und das Pentagon große Mühe, den Abzug aus Syrien zu erklären und Details zu erarbeiten. Gerüchte, dass Verteidigungsminister Jim Mattis vor der Ablöse stehen könnte, verdichten sich. Trump hatte den früheren General der Marines zuletzt mehrfach übergangen. Zugleich forderten Kongresspolitiker beider Parteien vom Präsidenten, die Entscheidung zum Abzug zurückzunehmen. Republikaner zogen Parallelen zu Barack Obamas Nahost-Politik, die sie jahrelang als schwach gegeißelt hatten. „Hätte Obama das getan, würden wir jetzt durchdrehen“, sagte Senator Graham.

9Was hat Obama mit der Sache zu tun? – Trumps Amtsvorgänger hatte zum selben Zeitpunkt seiner Amtszeit den Abzug aus dem Irak befohlen und damit ebenfalls ein Wahlversprechen erfüllt. Doch ohne eine nachhaltige politische Lösung für den Irak brach der sunnitische Aufstand wieder los, und der schon besiegt geglaubte IS-Vorläufer ging aus dem Chao­s gestärkt hervor. Kritiker befürchten, dass sich dieses Szenario in Syrien wiederholt. Was das militärische Engagement der USA im Nahen Osten betrifft, „gibt es mehr Kontinuität zwischen Trump und Obama, als es beiden Administrationen recht ist“, sagte Richard N. Haass, Präsident des Council on Foreign Relations, der New York Times.