Deutschland bekommt neue Meldestelle für antisemitische Vorfälle

Berlin (APA/dpa) - Deutschland bekommt im Februar eine neue Meldestelle für judenfeindliche Übergriffe. „Wir dürfen die Bekämpfung des Antis...

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Berlin (APA/dpa) - Deutschland bekommt im Februar eine neue Meldestelle für judenfeindliche Übergriffe. „Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus nicht den Juden überlassen in diesem Land“, sagte der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Online-Plattform.

Diese wird vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) betrieben. Klein, der seit Mai im Amt ist, sprach vom bisher wichtigsten Projekt seiner Amtszeit.

Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, betonte, eine deutschlandweite Erfassung sei nötig, da die Polizeistatistik in der Regel nur strafrechtlich belangbare Taten erfasse. Ein Großteil der Vorfälle sei aber nicht strafbar. „Das ist der alltägliche Antisemitismus“, sagte Botmann.

Die Erfassung der Vorfälle orientiert sich an der Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken. Danach geht es um Worte oder Taten, die sich aus Hass gegen Juden speisen und sich auch gegen Personen und Institutionen richten können sowie gegen den Staat Israel.

Die Initiative soll zunächst eine Anschubfinanzierung aus Mitteln des Bundesbeauftragten von 243.000 Euro für 2019 erhalten. Auf die Dauer ist eine Unterstützung aus Mitteln des Programms „Demokratie leben“ des deutschen Familienministeriums geplant.


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