Fall Zirngast: Appell von 600 Kultur- und Medienschaffenden

In dem Appell werden unter anderem die Bundesregierung das EU-Parlament und der UN-Menschenrechtsrat aufgefordert, sich für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Autors, Journalisten und Politikwissenschaftlers einzusetzen.

Der Steirer Max Zirngast wurde am 11. September 2018 in der Türkei verhaftet. Genau ein Jahr später wurde er im Prozess freigesprochen.
© AFP/IPEK YUKSEK

Wien – Rund 600 Kunst-, Kultur und Medienschaffende haben einen Appell unterzeichnet, in dem unter anderen die Bundesregierung, das EU-Parlament und der UN-Menschenrechtsrat aufgefordert werden, sich für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten österreichischen Autors, Journalisten und Politikwissenschaftlers Max Zirngast einzusetzen.

Dieser sitze „entgegen allen Bestimmungen in der Europäischen Menschenrechtskonvention und den Zielsetzungen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ seit September dieses Jahres im Hochsicherheitsgefängnis in Sincan bei Ankara. Ihm würden Beziehungen zu „terroristischen Vereinigungen“ und „Präsidentenbeleidigung“ vorgeworfen, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben.

„Die österreichische Bundesregierung, das Europäische Parlament, der Europarat, der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sind aufgerufen, klare Worte zu diesen Vorgängen in der Türkei zu finden“, wird in dem von Gerhard Ruiss, Geschäftsführer IG Autorinnen Autoren, Fred Turnheim, Präsident Österreichischer Journalisten Club (ÖJC) und Otmar Lahodynsky, Präsident Vereinigung Europäischer Journalisten (AEJ), formulierten Aufruf betont.

Die Justiz in der Türkei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan „tritt die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen, sie anerkennt die Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht, obwohl sie Gründungsmitglied im Europarat ist und sie maßt sich Justizrechte über Staatsbürger anderer Länder und deren Rechte an“, so der in dem Schreiben erhobene Vorwurf. (APA)


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