Verteidigungsminister Kunasek: „Im Bereich der roten Linien“

FPÖ-Minister Kunasek fordert in Sachen Eurofighter rasche Entscheidungen und will keinen Anbieter ausschließen.

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Ex-Minister Mario Kunasek.
© APA/Pfarrhofer

Von Wolfgang Sablatnig

Sarajevo –Noch sei bei der Luftraumüberwachung kein Feuer am Dach, beteuert Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ). Viel Zeit gibt er sich aber nicht mehr für die Entscheidung, ob das Bundesheer weiter mit Eurofighter fliegt oder sich nach anderen Jets umschauen muss. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zuletzt Mitte 2019 als Ziel dafür genannt. Kunasek dazu am Rande eines Truppenbesuchs in Sarajevo: „Mit diesem Zeithorizont können wir seitens des Militärs leben. Wir sind damit aber schon im Bereich der roten Linien.“

Kunasek hatte sich diesen „Richtungsschuss“ eigentlich bis zum Jahreswechsel gewünscht. Kurz will aber Zeit gewinnen, um die Ergebnisse des Eurofighter-U-Ausschusses abwarten zu können.

Der Verteidigungsminister hätte sich eine raschere Entscheidung gewünscht. Vielleicht sei er mit seiner Ankündigung „zu mutig“ gewesen, meint er nun.

Angesichts der notwendigen Planung und Vorbereitung bleibe er aber dabei, dass „zeitnah“ entschieden werden müsse: „Dieser Prozess braucht Zeit. Das ist nicht wie beim Kauf eines Neuwagens, wo ich einfach ins Autohaus gehe und sage, dieses Auto gefällt mir.“

Das Bundesheer muss in den kommenden Jahren entweder die Eurofighter aufrüsten und modernisieren oder auf andere Kampfjets umsteigen. Auch die Saab-105-Trainingsmaschinen sind nach fast 50 Jahren bald am Ende. Gegen Eurofighter laufen gleichzeitig Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, nachdem Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf Betrug einbringen ließ.

Durch dieses Strafverfahren mag die Atmosphäre zwischen Eurofighter und der Republik gestört sein. Für Kunasek ist das Verfahren aber kein Grund, Eurofighter von der künftigen Luftraumüberwachung auszuschließen. Er wolle eine Entscheidung, die nicht von Bauchgefühl und Emotionen getragen ist: „Es wäre eine tolle Überschrift, wenn ich sage, mit denen mache ich kein Geschäft mehr. Jeder würde sagen, recht hat er, der Kunasek. Nur das entspricht nicht der politischen und juristischen Realität. Ich bin Verteidigungsminister der Republik Österreich und habe mich an Gesetze und Vorgaben zu halten. Meine Gefühlslage interessiert da niemanden.“


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