Volksanwaltschaft - Kräuter für zweite Amtsperiode bereit

Wien (APA) - Günther Kräuter will Volksanwalt bleiben. In einer Aussendung stellte Kräuter am Dienstag klar, dass er sich bereits vor Monaten um eine weitere Nominierung durch die SPÖ beworben habe: „Ich bin mit Herz und Leidenschaft Volksanwalt und stehe für eine 2. Amtsperiode zur Verfügung.“

Zuletzt war medial spekuliert worden, dass die frühere Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek Kräuter in der Volksanwaltschaft nachfolgen könnte. Die SPÖ hatte dazu erklärt, dass es eine Reihe an qualifizierten Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Volksanwaltes gebe, darunter auch Kräuter.

Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni 2019. Kräuter könnte rein rechtlich gesehen ebenso wie der von der FPÖ nominierte Peter Fichtenbauer für eine zweite Amtsperiode kandidieren. Nur die von der ÖVP nominierte Gertrude Brinek muss definitiv ausscheiden, weil sie bereits zwei Funktionsperioden absolviert hat.

Die Volksanwälte werden vom Nationalrat für sechs Jahre gewählt und vom Bundespräsidenten angelobt, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Sie sind bei der Ausübung ihrer Tätigkeit unabhängig, sie können nicht abgewählt, abberufen oder ihres Amtes enthoben werden.

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